Was ich zum Leben brauche!
Wie auch im vergangenen Jahr, war es mir eine große Freude, die jungen Leute und ihre Familien ein wenig festlich auf ihre Jugendweihe am Samstag in Alttröglitz einstimmen zu dürfen. Mit dem Erwachsenwerden ist das ja ohnehin so eine Sache. Man merkt es nicht, oder nicht jeden Tag. Und was heißt das eigentlich, erwachsen zu werden. Was ich gut sagen kann, ist, was ich zum Leben brauche. Fünf Dinge, die mir wichtig sind, habe ich den jungen Leuten mit auf den Weg geben dürfen. Natürlich sind jetzt erstmal die Geschenke und das Feiern wichtig. Aber vielleicht erinnern sie sich ja in besonderen Glücksmomenten oder in Krisenzeiten an das, was ich über mich erzählt habe. Es sind immer wieder bewegende Augenblicke. (bbb)
#frag_die_bpb
In dieser Woche trafen sich die Mitglieder des Beirates der Bundeszentrale für politische Bildung. Als Vertreterin für die Linksfraktion habe ich so Einblicke in das, was geplant und gedacht wird. Thomas Krüger, der Präsident der Bundeszentrale berichtet über die zurückliegend und künftige Aktivitäten, Strategien und Schwerpunkte. Vor allem geht es darum, junge Leute zu erreichen. Verschiedene twitter-Accounts und Aktionen zeigen sich dabei sehr erfolgreich. Frag die Bundeszentrale (#frag_die_bpb) ist ein Format, bei dem in ca. 240 Zeichen komplexe politische Fragen beantwortet werden. Junge Influencer diskutieren mit ebenso jungen Leuten auf youtube zum Beispiel schwierige Fragen des politischen Islamismus. Peer Learning ist ohnehin eine sehr zeitgemäße Form politischer Bildung. Es scheint, als hätte die Bundeszentrale die Zeichen der Zeit erkannt. Lediglich der Name der Institution kommt im Vergleich mit dem, was die Einrichtung so veranstaltet doch recht altbacken daher.
#frühstückenauswärts: "Schulen gegen Rassismus"
Parlamentrier*innen treffen sich zum Frühstück mit Akteur*innen aus Vereinen und Verbänden oder mit Expert*innen in Sachfragen. Das ganze nennt man Parlamentarisches Frühstück und es beginnt in "aller Hergotts Frühe" - und allermeistens dann, wenn man erst spät am Abend zum Schlafen gekommen ist. Und trotzdem ist es immer ein Gewinn. Dieses mal trafen wir uns mit den Akteur*innen von "Schulen gegen Rassismus – Schulen für Courage". Ca 3000 Schulen aller Formen haben sich in den letzten Jahren auf den schwierigen und nicht enden wollenden Weg gemacht, sich mit rassistischen Denk- und Verhaltensweisen auseinanderzusetzen. Keine leichte Aufgabe. Sich selbst dabei zu ertappen ist nicht vergnüglich. Aber ein erster wichtiger Schritt ist es, sich damit kritisch und fair auseinanderzusetzen. Auch viele Politiker*innen sind so genannte Paten auf diesem produktiven Weg. Es sind die kleinen Dinge und eben nicht nur die Extreme: ein Witz, der verletzt, ein Vorurteil, dass andere in Misskredit bringt, schlecht reden ohne es genau zu wissen. Wichtig ist die kritische Auseinandersetzung damit. Und genau das passiert an "Schulen ohne Rassismus". Meistens jedenfalls. Manchmal braucht es einen Anstoß, eine Erinnerung ein Nachfragen. Auch dafür sind die Paten da. Das Frühstück war nicht nur lecker, die Gespräche waren anregend und bleiben in Erinnerung. (bbb)
"In welchem Europa wollen wir leben?"
Der Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt hatte eingeladen zu einer gemeinsamen politischen Debatte mit Politiker*innen aller demokratischer Parteien. Viele wichtige Themen berühren die Frage der Gleichstellung: Die immer noch vorhandene Lohndiskriminierung von Frauen. Europaweit liegt ihr Einkommen immer noch 16% unter dem der Männer, in Deutschland sind es sogar über 20%. Auch die politische Entscheidungsmacht von Frauen ist vielerorts im Sinkflug: Sind es im Europäischen Parlament ca. 36%, so liegt der Frauenanteil im Deutschen Bundestag bei lediglich 31%. Da nützt auch der Werbeblock wenig: Immerhin sind LINKE im Bundestag und im Europaparlament zur Hälfte durch Frauen vertreten. Ein europaweiter Mindestlohn von 60% des mittleren Einkommens des jeweiligen Landes wäre angesagt - beschlossen im Europaprogramm der LINKEN. Auch die Situation von geflüchteten Frauen muss thematisiert werden. Sichere Fluchtwege und offene Grenzen sind vor allem für sie nicht selten eine Überlebensfrage. Gewalt gegen Frauen muss gestoppt werden, durch eine verbindliche und ausreichende Finanzierung von Frauenhäusern zum Beispiel, durch gute Beratung, durch eine Überarbeitung des Strafrechts. Es war ein sehr interessanter Abend. Einiges an Klarheit gewonnen, neues über Europa erfahren. Gerne wieder.
Gesundheits- und Pflegeberufe aufwerten
Regelmäßig treffen sich die Bildungspolitiker*innen der Bundestagsfraktion mit dem geschäftsführenden Bundesvorstand der GEW. Bei diesem Treffen diskutierten wir darüber, wie die Pflege- und Gesundheitsberufe aufgewertet werden können. Auch die Zukunft des ErzieherInnenberufes war Gegenstand der Debatte. Zum einen ist es eine Frage gerechter Entlohnung. Immer noch werden diese so genannten Frauenberufe gemessen an ihrer Bedeutung für die Gesellschaft viel zu mager entlohnt. Auch die Arbeitsbedingungen sind oftmals so schlecht, dass es gerade für junge Leute wenig attraktiv ist, sich für diese Berufe zu entscheiden. Der Beruf der ErzieherInnen gilt als Weiterbildungsberuf. Deshalb müssen Bewerber*innen zunächst einen einschlägigen anderen Beruf erlernen, was die Ausbildungszeit insgesamt sehr verlängert. Einig waren wir uns beispielsweise darin, dass eine einfache Übernahme in das Berufsbildungsgesetz aller Wahrscheinlichkeit nach nicht viele dieser Probleme lösen würde. Hier gibt es auf beiden Seiten Diskussionsbedarf. (bbb)
DGB-Jugend auf Draht in Sachen berufliche Bildung
Zehn junge Gewerkschafter*innen auf einen Streich - und alle sehr fit in Sachen berufliche Bildung. Es passte also gut, sich gemeinsam zu verständigen, denn die Novelle des Berufsbildungsgesetzes ist seit Wochen angekündigt und immer wieder verschoben worden. Eines der zentralen Themen war die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung. Hier hat der DGB bereits Anfang letzten Jahres einen Vorschlag gemacht: 80% der durchschnittlichen Ausbildungsvergütung soll die Untergrenze sein. Derzeit sind das ca. 660 Euro für das erste Ausbildungsjahr. Vielen jungen Leuten liegen auch die Kosten für die eigene Mobilität auf der Tasche. Die Kostenfreiheit für alle Lernmittel, die für die Ausbildung nötig sind, muss rechtlich geregelt werden. Auch die Kritik an den Übergangssystemen teilen wir. Es muss für alle jungen Leute ein Recht geben, von einer zwei- auf eine dreijährige - und damit vollqualifizierende –Berufsausbildung zu wechseln. Es gab viele Gemeinsamkeiten und nur wenige Differenzen. Vereinbart haben wir einen regelmäßigen Austausch zu diesen Fragen. Wir werden vorschlagen, die DGB-Jugend für die im Bildungsausschuss des Bundestages geplante Anhörung zum Berufsbildungsgesetz als Sachverständige zu benennen. Sie können am besten darüber Auskunft geben, was sie für eine gute berufliche Bildung brauchen. (bbb)
"Deutsche Wohnen und Co enteignen!"
Zwei Vertreterinnen der Initiative "Deutsche Wohnen und Co enteignen!" waren am vergangenen Dienstag zu Gast in der Fraktionssitzung der LINKEN im Bundestag. Die explosive Entwicklung von Mieten, vor allem, aber nicht nur in den großen Städten, bringt immer mehr Menschen in ihrer Existenz in Gefahr. Der größte Akteur in Berlin - "Deutsche Wohnen" - praktiziert in seinen über 100.000 Wohnungen in Berlin mit brachialer Gewalt eine Praxis der Verdrängung von Mieter*innen. Modernisierungen werden forciert, Instandsetzung wird vernachlässigt. In jedem Fall werden die höchstmöglichen legalen Mieterhöhungen regelmäßig abgefasst, ohne tatsächlich notwendige Instandsetzungen zu realisieren. Aus betroffenem Munde zu hören, welche Konsequenzen das für Mieter*innen - zum Beispiel in der Berliner Karl-Marx-Allee - hat, macht im wahrsten Sinne des Wortes sprachlos. Am kommenden Samstag, am 6. April 2019, wird das Volksbegehren in Berlin beginnen, Unterschriften für die Vergesellschaftung der einst privatisierten Wohnungen zu sammeln. Wohnungen gehören zu dem, was für Menschen existenziell ist. Sie gehören nicht in private Hände, schon gar nicht in die der großen Spekulanten, die damit lediglich Profite von nahezu 25% herausschlagen wollen. Die Berliner LINKE wird dieses Anliegen unterstützen.
"Wie tickt die Jugend in punkto Beruf?"
Die Enquetekommission "Berufliche Bildung in digitalisierter Arbeitswelt" nahm gestern vor allem die Perspektive junger Leute in den Blick. Eingeladen waren dazu Matthias Weingärtner von der Bundesschüler*innenertretung, selbst Absolvent einer Berufsausbildung und Frau König, eine Abiturientin, die eine Ausbildung im Hotel- und Gaststättengewerbe beendet hatte. Dazu waren die Autor*innen einer IHK-Studie zu diesen Fragen zu Gast und ebenso Prof. Klaus Hurrelmann, bekannter Jugendforscher. Es ging um die Frage, welche Ansprüche die jungen Leute an eine Berufsausbildung haben, was ihre Sicht auf die Dinge ist. Es ging um die Chance, Aufgaben selbständig und in eigener Verantwortung lösen zu können, sich auszuprobieren. Auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist ein wichtiger Gradmesser. Flache Hierarchien und ein freundliches Arbeitsklima sind jungen Leuten wichtig. Nicht zuletzt sind es die Rahmenbedingungen der Ausbildung. In den großen Städten sind die Mieten vielfach zu teuer, um sich eine eigene Wohnung leisten zu können. Auch Mobilität ist ein starker, kaum zu bewältigender Kostenfaktor für Azubis. Letztlich erhielten die Bundestagsabgeordneten eine Reihen von Forderungen, die auch an die Novelle des Berufsbildungsgesetztes gerichtet sind. Gute Gelegenheit also: Denn das BBiG ist planmäßig am Mittwoch im Bundeskabinett, um dann im Parlament beraten zu werden.
Unterwegs in Sachen digitales Lernen
Einige Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung des Deutschen Bundestages sind für vier Tage unterwegs in Estland und Lettland. Beide Länder gelten als Spitzenreiter in Sachen Digitalisierung. Das ist unbestritten so. Der Zugang zu leistungsfähigem Internet ist dort ein soziales Grundrecht. Jede noch so kleine Gemeinde, jedes allein stehende Haus im Wald verfügt darüber. Das ermöglicht viele digitale öffentliche Dienstleistungen. In Estland besitzt jeder Mensch eine ID-Card, auf der die Daten zur Person gespeichert sind. Der Punkt in Sachen Datenschutz ist: Menschen sind Eigentümer ihrer Daten und haben die Regie darüber, wem sie warum zugänglich gemacht werden und wem eben nicht. Transparenz ist eine der Prämissen, die Vertrauen schafft. Hier zumindest. Und dennoch haben die Leute immer auch die Chance, zum Bürgeramt zu gehen. Die meisten tun das jedoch nicht mehr. Und sparen so nicht selten Zeit, Geld und Nerven. Deutschland liegt in dieser Frage leider noch "weit hinter der Kurve".
Bildungspolitiker*innen zu Gast im Baltikum
DigitalPakt Schule – kurz gefasst
Nach langem Gezeter ist er nun beschlossen worden: Der DigitalPakt Schule. Wir haben hier das wichtigste zusammengefasst.
40.000 Schulen– allgemeinbildende und Berufsschulen – sollen in naher Zukunft eine bessere digitale Ausstattung bekommen. Bundestag und Bundesrat hatten dem Vorschlag des gemeinsamen Vermittlungsausschusses und damit der erforderlichen Grundgesetzänderung am 15. März 2019 zugestimmt. Mit dieser Änderung ist der formale Grundstein für den "Digitalpakt Schule" gelegt. In einem dreiseitigen Papier haben wir die notwendigen Dinge zusammengefasst, "gespickt" mit nützlichen Links.
Frühstücken auswärts: Schulen unterwegs beim digitalen Lernen
Auswärts zu frühstücken ist keineswegs immer ein vergügungssteuerpflichtiger Vorgang, weil es wirklich sehr früh beginnt, kurz nach 7 Uhr. Auch dann, wenn der dienstliche Vorabend erst 22 Uhr zu Ende war. Aber so genannte Parlamentarische Frühstücke sind meist ein Gewinn. Der Verband der Bildungsmedien e.V. hatte eingeladen. Nicht nur Politiker*innen, sondern vor allem ganz normale Lehrer*innen aus ganz normalen Schulen: Schulen, an denen mehr als 30 Sprachen gesprochen werden, an denen Schüler*innen aus mehr als 30 Kulturen und Religionen lernen – so genannte Brennpunktschulen also. Zunächst malten die Kolleg*innen ein düsteres Bild: nicht genügend und vor allem veraltete Computer, kein leistungsfähiger Internetzugang, zusätzliche Belastung der Lehrkräfte mit Administrationsaufgaben, keine Chance, selbstbestimmt und damit kompetent über Geld und Einkauf zu entscheiden, viel zu wenig Sachverstand in der Verwaltung. Ein frustrierender Beginn des Gesprächs. Zumal zur Ehrlichkeit gehört: Es gibt gute Erfahrungen und Strategien, es gibt Schulen, die sich lange und erfolgreich auf den Weg gemacht haben. Die ausdrückliche Frage nach positiven Erfahrungen legte dann auch eben solche offen. Immer wieder wird auf die Möglichkeiten individualisierter Lernangebote verwiesen, auf eine hohe Motivation von Schüler*innen, mit digitalen Geräten zu lernen, viel Vorwissen mit eigenen Geräten. Aber eben auch Ängste von Lehrkräften, Fehler zu machen und sich in Unsicherheit zu präsentieren. Es braucht also einen langen Atem und Geduld. Aber eben auch Geld und Ressourcen. Einen Digitalpakt 2.0 zum Beispiel. (bbb)
#fridayforfuture – Schulschwänzen oder politische Aktion
Seit Wochen treffen sich freitags Schüler*innen in vielen Städten bundesweit, um darauf aufmerksam zu machen, dass es dramatisch aussieht in Sachen Klimawandel und Klimaschutzpolitik. Zu Recht werfen sie der Politik vor, untätig zu sein, denn die Erreichung der Klimaziele werden vertagt und verschoben. Ein großes Thema also, mit dem sich Schüler*innen zu Wort melden. Die Debatte darum, ob es Schulschwänzen ist, kommt da ziemlich kleinlich daher. Vergangenen Freitag trafen sich in Berlin mehr als 10.000 junge Leute: #babiesforfuture, #parentsforfuture, #grandmasfor future. Und es war erfrischend: viel Fantasie und viel Witz. Die politischen Debatten unter den jungen Menschen waren mit Händen zu greifen. So geht lebensweltorientiertes Lernen mitten im Leben. Was kann es besseres geben. In jedem Fall beginnen junge Menschen, sich für Politik zu interessieren. Möglicherweise fangen sie an, die eigenen Lebensgewohnheiten zu hinterfragen, Fragen zu stellen, sich zu engagieren. Also was will man mehr, wenn man auch der Meinung ist, dass die Zukunft von Natur und Mensch eine existenzielle ist. (bbb)
Ausbildung mit guten Perspektiven
Am Mittwoch waren einige Mitglieder zu Gast bei der Bayer AG. Am Standort Berlin werden ca. 250 Azubis ausgebildet. Wir hatten die Gelegenheit, mit künftigen Chemielaborant*innen ins Gespräch zu kommen. Darunter auch junge Frauen und Männer aus Syrien, aus Afghanistan und Indien. Sie bekamen vor zwei Jahren die Gelegenheit, ein Praktikum im Unternehmen zu machen. Schnell kristallisierte sich heraus, dass sie sehr motiviert und leistungsfähig sind. Ihre Ausbildung im Unternehmen betrachten sie als Chance, sich hier einzubringen und eine eigene Zukunft zu gestalten.
Mit der Jugendausbildungsvertretung (JAV), mit Azubis, mit Dual-Studierenden diskutierten wir im Anschluss über ihre Sicht auf die eigenen Möglichkeiten: die Rolle sozialer Medien, über die digital Natives, über Mitbestimmung und weshalb kleine und mittelständische Unternehmen mehr Unterstützung brauchen, um auszubilden.
Lebenslanges Lernen im digitalen Zeitalter!
Der Verband der Internetwirtschaft Bitcom hatte eingeladen zum Policy Pitch. Politiker*innen der demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag hatten die Chance, exakt vier Minuten ihren Plan zu präsentieren. Es ging um eine Kultur der Weiterbildung im digitalen Zeitalter. Welche Vorstellungen treibt die einzelnen Parteien an? Welche Leitplanken und Prämissen braucht es. Birke Bull-Bischoff, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, warb für vier Prämissen: Digitale Mündigkeit meint, dass Lernende nicht nur Nutzer- und Bedienkompetenzen benötigen. Dafür brauchen sie informatische Bildung, Medienkompetenzen und so genannte Zukunftskompetenzen: Probleme zu lösen, Konflikte zu managen, zu reflektieren und letztlich auch in schwierigen Situationen entscheiden zu können. Dafür braucht es frei zugängliche Bildung, offene Software, offene Quellcodes, vielfältige Betriebssysteme. Um Bildung für alle zu ermöglichen ist ein inklusives System beruflicher Bildung nötig, lebensweltorientiert und barrierefrei. Letztlich braucht es soziale Sicherheit und angemessene Rahmenbedingungen - darunter ein guter Lohn - für Lehrende. Das Thema der Soloselbständigen hatte DIE LINKE bereits mehrmals im Deutschen Bundestag zum Thema gemacht. Es gab vieles, worin sich die Bildungspolitiker*innen einig waren. Aber auch Kontroversen schienen durch, wenngleich sie auf einem solchen Podium in iher moderater Weise ausgetragen werden. Herzlichen Dank für die Einladung!
Bildungspolitiker*innen unterwegs
Digitalpakt im Schneckentempo
Grundgesetzänderung passiert den Bundesrat
In dieser Woche ist das "Jahrhundertwerk" vollendet worden - so könnte man etwas ironisch sagen. 2016 ist er durch die damalige Bildungsministerin Johanna Wanka angekündigt worden. Im Februar 2019 ist es vollbracht. Und trotzdem: Als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. 3.5 Mrd. Euro werden es in dieser Wahlperiode möglicherweise noch werden, die den Schulen zugute kommen können. Bis 2025 sind 5 Mrd. Euro insgesamt geplant, davon 720 Mio. für die bildungsbezogene Infrastruktur und 1.68 Mrd. Euro für den Netzausbau. Insgesamt Geteilt durch x (x= Schulen, Berufsschulen, sonderpädagogische Einrichtungen) ist es verdammt wenig. Und das auch noch zeitlich befristet bis zum Jahr 2025. In Sachen Bildung in digitaler Gesellschaft sind wir Entwicklungsland. Kein Wunder, fehlt doch gerade in den ländlichen Regionen ein leistungsfähiger Internetzugang. Für die Bildungspolitik sind nun zentrale Aufgaben, auch die Lehrkräfte fit zu machen. Für gute Bildung insgesamt braucht es andere Lernkulturen: kollaboratives Lernen zum Beispiel. Für inklusive Bildung halten digitale Lernplattformen sehr viele Möglichkeiten bereit, individualisierte Angebote zu machen. Die Entkopplung von Zeit und Raum ermöglicht, unterschiedliche Lerngeschwindigkeiten einzuräumen. Allein die Anwesenheit von Tablets und Smartphones wird es nicht richten. Und im Übrigen: Drei Jahre hat´s gedauert, von der Ankündigung zur Umsetzung. Der Digitalpakt kam im Schneckentempo daher. Vielleicht sollten wir dann mal schon jetzt beginnen, über den #digitalpakt2 zu verhandeln. (bbb)
"Welcome to Jerusalem"
Welcome to Jerusalem" – so lädt das Jüdische Museum in Berlin ein zu einer ganz besonderen Ausstellung. Sie nähert sich aus religiöser, geschichtlicher und politischer Sicht den Auseinandersetzungen im Nah-Ost-Konflikt. Mit ungewöhnlichen Mitteln werden unterschiedliche Standpunkte und Zusammenhänge sichtbar gemacht. Ende letzten Jahres geriet das Jüdische Museum wegen dieser Ausstellung unter Beschuss des israelischen Präsidenten Benjamin Netanjahu, verbunden mit dem Vorwurf der Einseitigkeit. Diesen Eindruck hatte ich nicht. Eine aufregende und mutige Ausstellung. Sie fordert den Streit geradezu heraus. Aber demokratische Auseinandersetzung ist nötig. Ich für meinen Teil werde sie auf jeden Fall ein zweites Mal besuchen.
LINKER Neujahrsempfang im Stadtbad
Auch in diesem Jahr ludt die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag ein zum Neujahrsempfang. Wiederum in das Stadtbad in Berlin. Hunderte Gäste waren gekommen, aus Politik und Wirtschaft, Künstler*innen, Gewerkschafter*innen, Menschen, die ehrenamtlich engagiert sind. Eine gute Gelegenheit also, diejenigen anzusprechen, die man schon immer mal ansprechen wollte. Auch aus Hohenmölsen und Weißenfels waren Gäste gekommen. Unter anderem Gunter Schneider (DIE LINKE Hohenmölsen) und Robby Clemens, der Extremsportler, der von seiner zweijährigen Reise vom Nordpol zum Südpol zu Fuß gerade zurückgekommen war. So kamen beide ins Gespräch mit Täve Schur, dem bekannten Radsportler der DDR aus Burg. Es ist jedesmal ein Abend, an dem es gute Möglichkeiten gibt, über den Tellerrand hinaus auch andere Genoss*innen und Sympathisant*innen kennenzulernen, Pläne zu schmieden und zu netzwerken. Und das bei leckerem Wein.
Es war ein schöner Abend, wie jedes Jahr.
Wir machen uns ein Bild: #BeruflicheBildungvorOrt – unterwegs in Stendal mit Matthias Höhn, Doreen Hildebrandt,… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterEs war 🐖kalt, hat aber viel Spaß gemacht. Danke an #dielinkehalle! twitter.com/henriettequade…
Mehr auf TwitterGemeinsam mit weiteren 210 Abgeordnete des Deutschen Bundestages habe ich den #Osterappell zur Seenotrettung unterz… twitter.com/i/web/status/1…
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