Die Phönix-Theaterwelt - Kunst auf eigene Kosten

Normalerweise finanziert eine Stadt - zumal in der Größe wie Wittenberg - auch das Angebot an Kultur und Kunst in der Stadt, zumindest zum Teil. Nicht so in Wittenberg. Schon 2008 ist das Wittenberger Theater durch das Land geschlossen worden. Es fanden sich Mutige, die ein Teil des Angebotes erhalten wollten. Sie gründeten einen Träger- und einen Förderverein. Die Phönix Theaterwelt war geboren. Ca. 50 bis 60 mal im Jahr stehen hier Künstler und Ensembles auf der Bühne und bieten den Wittenbergern und ihren Gästen Kultur und Kunst vom Feinsten. DAs stößt auf große Resonanz. Im Übrigen hat auch DIE LINKE die Theaterwelt immer wieder für eigene Veranstaltungen genutzt. Es ist ein ehrwürdiges Haus mit eigener Bühne, einschließlich Drehbühne - und damit einzigartig in der Stadt.

Nun könnte man denken, ja, Kultur und Kunst sind allermeistens Zuschussunternehmen und deshalb beteiligt sich die Gemeinde - in diesem Fall die Stadt Wittenberg - an deren Unterhalt. Weit gefehlt. Die Theaterwelt wird vollständig ehrenamtlich aufrecht erhalten. Das heißt, es finden sich engagierte Leute, junge und alt, die den Einlass absichern, die Karten kontrollieren, die Technik bereitstellen. Auch die Organisation des Spielplanes liegt in der Hand der Vereinsvorsitzenden. Es ist unverständlich. Ist es doch eine kulturelle Bereicherung für die Stadt. Nicht einmal ein Anteil für die Betriebskosten wird bereitgestellt. Die Verhältnisse im Stadtrat Wittenbergs sind leider nicht so, dass hier Abhilfe geschaffen werden könnte. Alte Feindschaften und neue Zerwürfnisse. Nur kann das ausschlaggebend sein für das kulturelle Gesicht der Stadt? Offensichtlich ja. DIE LINKE wird sich erneut dafür einsetzen, dass sich die Stadt zumindest zu einem Teil an der Finanzierung der Theaterwelt beteiligt. Dazu werden wir uns gesondert verabreden, um zu überlegen, wer hier wie unterstützen kann. Zunächst haben wir erstmal einen Spendenscheck übergeben, finanziert aus den Diätenerhöhungen der Abgeordneten. Gut so. Aber damit ist das Problem natürlich nicht gelöst. Hier werden wir uns reinhängen müssen – wie man so schön sagt. (bbb)

Landwirtschaft in schwierigen Zeiten: AGRICOLA in Rehmsdorf

Am Mittwoch vormittag waren die Abgeordneten Birke Bull-Bischoff, Katja Bahlmann und Kerstin Eisenreich, die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion zu Gast bei AGRICOLA in Rehmsdorf. Zwei junge Geschäftsführer*innen begrüßten uns: Christian Oehler und Stefanie Wetzel. Beide studierte Agrarwissenschaftler*innen, die das Familienunternehmen führen. Und das mit viel Enthusiasmus und Energie in schwierigen Zeiten. Selbstverständlich ist die Krise auch an ihnen nicht spurlos vorbei gegangen. Die sinkenden Milchpreise während des Lockdowns und dem Stop von Exporten bringen sie an den Rand wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Gutes Personal will gut bezahlt werden. Das ist für das Unternehmen wahrlich keine einfache Aufgabe. Hinzu kommen die Spekulationen mit den Bodenpreisen. Ein Thema, das die Landtagsfraktion schon seit Jahren umtreibt. Die Verkaufspraxis der BVVG im Land ist hier alles andere als ein Vorbild. Auch der Absatz der landwirtschaftlichen Produkte ist immer wieder eine Herausforderung. „Geiz ist geil“ macht es den landwirtschaftlichen Unternehmen sehr schwer. Erzeugerpreise sind da in weiter Ferne, so dass die Landwirtschaft im Allgemeinen auf die Unterstützung der Europäischen Union geradezu angewiesen ist. Die Macht der Handelsketten ist groß. Verbraucher*innen sind meist nur in den Umfragen bereit, höhere Preise für Fleisch zu zahlen. Das Unternehmen bildet seit vielen Jahren aus. Und wird das auch künftig tun, trotzdem es mit Schwierigkeiten verbunden ist. Auch hier gibt es die Erfahrung, dass die Azubis nach dem Ende der Ausbildung dann zumeist von den großen Unternehmen der Umgebung abgeworben werden. Die Einkommensmöglichkeiten sind dort halt viel besser. Ein landwirtschaftliches Unternehmen kann da kaum mithalten. Allein das zeigt: Es braucht regionalisierte Wirtschaftskreise, Unternehmen in der Region müssen eine faire Chance haben, ihre Produkte in der Region zu vermarkten, ohne durch Angebote totkonkurriert zu werden von großen Händlern. So werden auch hohe Transportbelastungen vermieden, verbunden mit Kosten und mit Umweltbelastung, die durch die Allgemeinheit getragen werden. Ein ruinöser Wettbewerb stärkt nur die Monopolisten und lässt den kleinen und Kleinstunternehmen vor Ort kaum eine Chance, sich am Markt zu behaupten. Faire Marktwirtschaft sieht anders aus! (bbb)

Menschen mit Behinderungen eine Chance auf Erwerbsarbeit geben

Insbesondere für Menschen mit so genannter geistiger Behinderung oder mit seelischen Beeinträchtigungen gibt es die Werkstatt für Menschen mit Behinderungen. Die Eingliederungshilfe (Sozialgesetzbuch XII) stellt finanzielle Ressourcen bereit, so dass sie dort die Möglichkeit erhalten, vergleichsweise einfache Arbeitstätigkeiten zu realisieren. Die Aufträge erhalten die Werkstätten oftmals von Unternehmen der Region, die auf diese Weise Teile ihrer Produktion ausgliedern. Träger dieser Unterstützung ist das Land, sind die Länder.

In einer solchen Werkstatt waren wir am Dienstag zu Gast, in der Werkstatt der evangelischen Stadtmission Halle. Mit dabei waren auch unsere beiden Abgeordneten Katja Bahlmann und Birke Bull-Bischoff. Beide Geschäftsführer*innen standen uns Rede und Antwort zu wichtigen Fragen der „Behindertenhilfe“. Auch beide Werktstatträte – vergleichbar mit den Betriebsräten in anderen Unternehmen – waren dabei. Es ging um die Möglichkeiten, den Beschäftigten auch am 1. Arbeitsmarkt eine Chance auf Teilhabe zu ermöglichen. Es gibt sie, die so genannten Außenarbeitsplätze. Aber in aller Regel sind die Unternehmen nicht bereit, die Risiken zu tragen, die mit der Beschäftigung von behinderten Menschen durchaus verbunden sind. Hier bräuchte es sozialpädagogisches Personal in den Unternehmen selbst, das entweder durch die öffentliche Hand finanziert oder aber von den Werkstätten aus den Unternehmen zur Verfügung steht. Ein solches Modell gibt es bereits in Österreich. Immer wieder stellt sich auch die Frage nach dem Mindestlohn für Beschäftigte der Werkstätten. Momentan nützt ein solcher Mindestlohn nicht wirklich den betroffenen Menschen, denn er wird angerechnet auf die Sozialleistungen, die im Rahmen des SGB XII und anderen Sozialgesetzbüchern gezahlt werden. Die Werkstätten selbst sehen sich außerstande, einen Mindestlohn zu erwirtschaften. Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird derzeit über eine Studie verhandelt, die Finanzierung der Arbeit der Werkstätten, also das System insgesamt, zu reformieren. Man darf gespannt sein, welche Entwicklung hier entsteht. Das Bundesteilhabegesetz jedenfalls, ist für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf eher ein Rückschritt als ein Fortschritt - so beide Geschäftsführer*innen. Die Stärkung von Selbstbestimmung bringt gerade diese Menschen in fatale Situationen, denen sie nur durch große Unterstützung gewachsen sein können. Und genau die wird beschränkt. In jedem Fall wird DIE LINKE diese Diskussion weiter vorantreiben. Denn auch den Beschäftigten der Werkstätten muss ein Mindestlohn zustehen, so dass das eigene Leben gut finanziert werden kann. Immerhin arbeiten auch sie und haben so ihren Anteil am Bruttosozialprodukt. (bbb)

Ein starkes Netzwerk für Migrant*innen in Sachsen-Anhalt

In Halle trafen wir uns am Montag mit drei Vertreter*innen der LAMSA – des Landesnetzwerkes der Migranten*innenorganisationen in Sachsen-Anhalt. Gerade haben sie eine Kampagne gestartet, um auf rassistische Entwicklungen mitten in unserer Gesellschaft aufmerksam zu machen. Immerhin ist gerade die Polizei im kritischen Blick der Öffentlichkeit. Und anstatt mit den Vorwürfen offen und transparent umzugehen, notwendige Veränderungen und Konsequenzen gemeinsam zu diskutieren, verhindert das Bundesinnenministerium derzeit eine Studie der Polizeihochschule, die rassistischen Tendenzen in der Polizei auf den Grund gehen soll. Zu Recht stößt das auf öffentliche Kritik. Die Debatten um Ausgrenzung und Diskriminierung von Migrant*innen sind schon viele Jahre alt. Die Frage bleibt, weshalb sich so wenig ändert. Genau das war auch das Thema unserer Diskussion am Montag im Linken Laden in Halle. Liegt die Abwehr einer ehrlichen Auseinandersetzung darin begründet, dass der Vorwurf des Rassismus immer auch den Moment der Beschuldigung in sich trägt, der unweigerlich zu Abwehr führt? Dennoch muss ja Rassismus auf gesellschaftliche Ächtung treffen. Ein Dilemma? Wie kann man bereits in der frühkindlichen Bildung und in den Grundschulen etwas dagegen tun? Wie kann man Vorurteile abbauen, wenn doch die Zahl der Migrant*innen überschaubar bleibt, vor allem in den ländlichen Gegenden unseres Landes, also gemeinsame Begegnungen nicht eben wahrscheinlich sind. Komplizierte Fragen, auf die es keine einseitigen und eineindeutigen Antworten zu geben scheint. Die Kampagne der LAMSA soll sie anregen. Leider trifft sie bereits jetzt auch unter Politiker*innen auf wenig Unterstützung, stattdessen auf Abwehr und Kleinreden. Ganz sicher wird durch Schweigen und Beschönigen das Problem eher größer als kleiner. Deshalb spricht sich DIE LINKE für einen offenen und transparenten Diskurs aus. Wir müssen uns mit unseren Rassismen auseinandersetzen, den kleinen und unscheinbaren, wie den großen und skandalösen. (bbb)

AUF SOMMERTOUR MIT DER LANDTAGSFRAKTION DIE LINKE

Die Landtags- wie auch die Bundestagsabgeordneten der LINKEN nutzen in jedem Jahr die Sommerpause des Parlaments, um in ihren Wahlkreisen auf Sommertour zu gehen. Das fand in diesem Jahr in einer konzertierten Aktion statt, vom 13. bis zum 17. Juli. Mit dabei waren auch unsere beiden Abgeordneten Birke Bull-Bischoff und Katja Bahlmann. Auch Kerstin Eisenreich, Petra Sitte, Henriette Quade, Hendrik Lange begleiteten die Tour durch den Süden Sachsen-Anhalts. Es sind großartige Gelegenheiten, mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen, in andere politische Bereiche „hineinzuschnuppern“ und vieles zu lernen, Neues zu erfahren, über linke Politik zu diskutieren. Die Sommertouren gehören deshalb jedes Jahr zum notwendigen „Werkzeug“ der Abgeordneten, um sich in politische Debatten kenntnisreich einzumischen und die Sicht von Betroffenen, von Experten, Wissenschaftler*innen und eben vielen Engagierten einzuholen und in der Diskussion eine Stimme zu geben. Die Tage waren reichlich gefüllt mit Terminen. Die „ertragreichsten“ und interessantesten wollen wir hier vorstellen.

„Gut durch die Krise gekommen?“ - DIE LINKE. Fraktion ludt zur Anhörung

Ob wir noch mittendrin sind, oder schon aus dem Gröbsten raus - wir wissen es nicht. Aber alle haben Erfahrungen gemacht mit der Krise und den Konsequenzen daraus. Höchste Zeit also auch für eine linke Oppositionsfraktion, die Karten auf den Tisch zu bringen. Was haben wir aus der Krise gelernt? Auch die Frage der Bildungsgerechtigkeit spielte bei der Anhörung der Fraktion DIE LINKE am vergangenen Donnerstag eine große Rolle. Gemeinsam mit Ullrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband und Norbert Müller, unserem kinder- und jugendpolitischen Sprecher haben wir das Problem von Kindern und Jugendlichen in Schule, und in der Kinder- und Jugendhilfe näher beleuchtet und über Alternativen diskutiert. Das Bildungssystem jedenfalls ist in keinem guten Zustand. Und auch die Krise trifft nicht alle gleichermaßen. DAs haben die letzten Monate einmal mehr offen gelegt. Vor allem die Schwächsten sind betroffen: Kaum eigene digitale Lerngeräte, viel zu kleine Wohnungen ohne Rückzug, Eltern, die von eigenen Sorgen geplagt sind. Einmal mehr fordern wir hier eine digitale Grundsicherung für alle Schüler*innen, finanziert aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Für ca. 3 Mio. Kinder und Jugendliche würde sich so schon mal ein Problem lösen lassen. Viel zu wenig Lehrkräfte, Schulsozialarbeiter*innen - ein Mangel, der wie kaum ein anderer anschlussfähig ist an das, was Menschen Tag für Tag erleben. Das merkt man bei den Unterschriftensammlungen zum Volksbegehren in Sachsen-Anhalt momentan sehr deutlich. Auch das ist vor allem ein Problem für Schüler*innen, die in besonderer Weise auf Pädagog*innen angewiesen sind. Auch hier ist der Bund gefragt, eine Lehrkräfteoffensive zu starten und Schulsozialarbeit als Regelaufgabe ins SGB VIII zu übernehmen. Der Antrag der LINKEN liegt noch im Ausschuss, eine gute Gelegenheit also, zu zeigen, dass auch die Koalition aus der Krise gelernt hat. Über eine Stunde lange diskutierten wir über neue Lernkulturen, die wir brauchen, über den Druck, dem Schüler*innen ausgesetzt werden, über die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe, die in Krisenzeiten einmal mehr unter Druck geriet. Es war ein neues, ein digitales Format, der Krise geschuldet. Dafür aber sehr interessant. Spaß hat es gemacht und viele Leute haben wir erreicht, um der Legende „Gut durch die Krise gekommen…“ klar und unmissverständlich zu widersprechen und die Dinge beim Namen zu nennen.  (bbb)

Hier kann man sich die Veranstaltung noch einmal ansehen: https://www.facebook.com/linksfraktion/videos/280313333321807

Die Zukunft der Beschäftigten nach dem Kohleausstieg muss gesichert werden! Die Zivilgesellschaft gehört eingebunden in den Prozess des Strukturwandels

Am vergangenen Freitag, 3. Juli 2020, ist der Tag in der Debatte im Bundestag mehrfach als einer bezeichnet worden, der in die Geschichte einginge. Der Kohleausstieg ist nunmehr bis spätestens 2038 beschlossene Sache. Der Bundestag hat das Gesetz zum Kohleausstieg wie auch das Strukturstärkungsgesetz verabschiedet. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Lorenz Gäste Beutin, kritisierte beim Kohleausstieg, dass damit die Pariser Klimaziele nicht erreicht werden können. Im ursprünglich verhandelten Kompromiss in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung war der stetige Abbau der Verstromung der Braunkohle verabredet worden Durch die nunmehr verabredetet so genannte Kaskadenabschaltung werden vor allem die belasteten emissionsstarken Kraftwerke erst gegen Ende der Laufzeit abgeschaltet, dadurch werden ca. 140 Mio. Tonnen CO2 zusätzlich ausgestoßen. 

Auch die Entschädigungsleistungen der Bundesrepublik an große Kraftwerkskonzerne wie die LEAG in der Lausitz stoßen auf Kritik vieler Verbände - auch der LINKEN. Sie seien nicht transparent und verschafften den großen Unternehmen Ausgleich für lediglich vermeintlich entgangene Gewinne. Die MIBRAG im Mitteldeutschen Revier kann von diesen Entschädigungsleistungen nunmehr gar nicht profitieren. Die Entschädigungsleistungen sind auf die Kraftwerksnutzung konzentriert sind – es geht um das Ende der Verstromung der Braunkohle - , die MIBRAG besitzt jedoch keine Kraftwerke. Die Kraftwerksbetreiber sind verpflichtet, die Tagebaulandschaften wieder nutzbar zu machen. Auch dafür erhalten sie letztlich Entschädigungsleistungen. Um die Interessen der Beschäftigten der Kohlewirtschaft zu schützen werden mit dem Gesetz zum Kohleausstieg auch die Regelungen für ein Anpassungsgeld vorgelegt.

Mit dem Strukturstärkungsgesetz sollen nun die Weichen für einen Strukturwandel in den betroffenen Regionen gestellt werden. 40 Milliarden Euro werden in den kommenden Jahren für alle Reviere gemeinsam zur Verfügung stehen, um neue Industrie anzusiedeln, um innovativen Ideen auf den Weg zu helfen, um die Verkehrsinfrastruktur zu erneuern und die Regionen zu stärken. DIE LINKE enthielt sich der Stimme. Unsere Kritik war vor allem, dass die Zivilgesellschaft und die Parlamente in den Ländern kaum eingebunden sind in Entscheidungsfindungen. Auch die Landtagsfraktion DIE LINKE stellte einen Antrag im Landesparlament, die Akteur*innen vor Ort wie auch das Landesparlament einzubinden in die Entscheidungsprozesse. In den Beratungen des Bundestags lag auch ein Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Beratung vor. bbb

Ausbildung in der Krise! - die Auswirkungen der Coronakrise auf den Ausbildungsmarkt

Montags trifft sich einmal im Monat die Enquetekommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ des Deutschen Bundestages, nunmehr schon seit fast zwei Jahren. Auch dieses Gremium kommt um einen Blick auf den Ausbildungsmarkt während und nach der Coronakrise nicht umhin. Im Plenum der Enquetekommission nahmen deshalb am 29. Juni 2020 Vertreter*innen der Kammern, der Wissenschaft, der Berufsschulen, der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände aus ihrer Perspektive zu wichtigen Fragen Stellung: Wie wirkt sich die Krise auf den Ausbildungsmarkt perspektivisch aus? Wie viele Unternehmen werden im kommenden Jahr ausbilden? Wie viele Ausbildungsplätze wird es noch geben? Wer wird davon profitieren? Wer ist besonders gefährdet? Welche kurz- und mittelfristigen Maßnahmen wären jetzt angesagt? A Es ist damit zu rechnen dass die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge im kommenden Herbst unter die Marke von 500.000 fällt. Auch die Zahl der ausbildenden Betriebe wird vermutlich weiter sinken. Haben Schüler*innen mit mittlerem Schulabschluss oder Hochschulreife möglicherweise noch einige Alternativen, so werden vor allem junge Leute mit Hauptschulabschluss oder keinem Schulabschluss in schwieriges Fahrwasser geraten. Aus Sicht der LINKEN müssen hier Anreize geschaffen werden, dass Unternehmen auch in Zukunft ausbilden bzw. ausbilden können. Die Maßnahmen im Konjunkturprogramm der Bundesregierung sind dafür ein Anfang. Prinzipiell muss aber ausbildenden Unternehmen bei der dauerhaften und verlässlichen Finanzierung geholfen werden. Eine solidarische Umlagefinanzierung, wie es DIE LINKE seit vielen Jahren fordert, wäre nunmehr eine richtige Entscheidung. Auch die vorübergehende Öffnung der außenbetrieblichen Ausbildung in frei gemeinnützigen Unternehmen wäre ein notwendiger Schritt. Die Diskussion darüber, wie der Ausbildungsmarkt künftig krisenfester gemacht werden kann, muss im Parlament fortgesetzt werden. Eine erste Gelegenheit wird nach der Sommerpause sein: Dann wird der Berufsbildungsbericht im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert. Die Fraktionen legen in diesem Zusammenhang ihre Vorstellungen zur Zukunft der Ausbildung vor. DIE LINKE wird vor allem die Zukunft der schulischen Ausbildung in den Mittelpunkt rücken. Hier gibt es bei der Ausbildung in den Gesundheits- und Pflegeberufen erheblichen Refombedarf. (bbb)

Folgen der Coronakrise für Menschen mit sehr wenig Erfolgserlebnissen

Von Corona sind nicht alle gleichermaßen betroffen. Gerade Familien mit sehr wenig Geld, mit vielen Problemen, die ihr Leben belasten, haben mit den Folgen schwer zu kämpfen. Sie brauchen Hilfe, Wertschätzung und Angebote. Das ermöglicht seit vielen Jahren die DAA - die Deutsche Angestelltenakademie in Sangerhausen. Bereits zum zweiten Mal war ich Gast bei Melitta Simon und ihrem Team. Auch eine Kooperationspartnerin vom Jobcenter war mit dabei. Die Erfahrung ist: Nicht allen gelingt es problemlos, einen Einstieg in den Arbeitsmarkt zu finden, Bewerbungen zu schreiben, Bewerbungsgespräche zu absolvieren und gegebenenfalls Glück zu haben, den Job zu bekommen. Viele problematische Vorgeschichten haben dazu geführt, dass Menschen resignieren, dass sie nicht mehr an sich glauben oder das vielleicht noch nie so richtig getan haben. „Die sozialen Probleme werden immer mehr.“ - so der Eindruck von Melitta Simon. Drogenprobleme und häusliche Gewalt sind oft ständige Begleiter. Melitta Simon ist Sozialarbeiterin und steht den Frauen zur Seite, die Probleme des Alltags anzupacken. So genannte niedrigschwellige Angebote werden durch das SGB II, durch das Jobcenter Mansfeld-Südharz für Langzeiterwerbslose ermöglicht. Und das muss auch so bleiben, da waren sich alle einig. Zu viele bleiben ansonsten auf der Strecke. Ein Jahr haben die Frauen Zeit, sich wieder an einen alltäglichen Rhythmus zu gewöhnen, die Erfahrung zu machen, gebraucht zu werden. Kindergärten aus der Umgebung profitieren von ihrer „Handwerkskunst“. Puppen werden gebastelt, Platzdeckchen gehäkelt – alles das, was man so für kleine Feste braucht. So gewinnen Menschen wieder Vertrauen zu sich selbst und zu denen, die sie begleiten.

Viele Fragen diskutierten wir im Anschluss miteinander: Die Perspektive von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Förderschulen, die Zukunft von Hartz IV, die Frage, welche Kompetenzen digitalen Lernens auch in diesen Maßnahmen der Bildungsträger entwickelt werden müssen. Auch die Arbeitsbedingungen der dort Beschäftigten sind immer noch problematisch. An Maßnahmen gekoppelt, haben die Arbeitsverträge fast immer eine zeitliche Begrenzung. Die Einkommensverhältnisse sind beschämend. Der Dumpingwettbewerb der Bundesagentur für Arbeit bei Bildungsmaßnahmen nach SGB II und III ist schon seit vielen Jahren ein Thema, das DIE LINKE umtreibt. Die Bundesregierung plant in ihrer Weiterbildungsstrategie eine Reform dieser Praxis. Wir jedenfalls werden es einmal mehr zur Sprache bringen. bbb