15. April 2013

Was sind uns Kunst und Kultur wert?

Unter diesem Motto habe ich am 15. April Kunst- und Kulturschaffende in mein Wahlkreisbüro zu einer Diskussionsrunde eingeladen. Mein Kollege Stefan Gebhardt brachte den nötigen Sachverstand mit, um als kulturpolitischer Sprecher meiner Fraktion einen Einstieg in die Diskussion zu geben. Er erläuterte die Ergebnisse des gerade zu Ende gegangenen Kulturkonvents des Landes Sachsen-Anhalt. So sollen ab 2014 die Ausgaben für den Kulturetat von derzeit 80 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro erhöht werden. Aber auch um neue Einnahmemöglichkeiten hat man sich Gedanken gemacht. Drei entscheidende Säulen sollen dabei sein: die Bildung von Kulturregionen, die überörtlich bedeutsame Kultureinrichtungen gemeinsam fördern, eine Kulturförderabgabe auf Übernachtungen sowie auf Tickets (einigen  noch bekannt als „Kulturgroschen“). Wichtig ist, dass all diese Gelder zweckgebunden eingenommen werden müssen.

Nach dieser Einführung entspann sich eine rege, hochemotionale Diskussion. Den anwesenden freischaffenden Künstler/innen gingen diese Ergebnisse nicht weit genug. Der Bildhauer Gerd Büttner schilderte seine schwierigen Arbeits- und Existenzbedingungen. Künstler werden zwar gern als Bindeglied benutzt, um bestimmte Themen zu transportieren, nur die Finanzierung ist völlig unzureichend gelöst. Auch die Kunststiftung hilft da nicht weiter. Der Maler Hartmut Schulz forderte dazu auf, bei jeder sich bietenden Gelegenheit Gesprächspartner wie Großbetriebe, Banken, Versicherungen oder ähnliche Einrichtungen auf ihre Verantwortung zur Förderung von Kunst und Kultur aufmerksam zu machen. Außerdem mahnte er uns, unabhängig von parteipolitischem Streit zu agieren.

Gegen die weitere Belastung der Kommunen durch Kulturraumfinanzierung wandte sich Paul Koller, stellvertretender Oberbürgermeister und Kulturdezernent, vehement. Eine solche Abgabe sei ein Irrweg, gegen den die Kommunen bei Bedarf Sturm laufen werden. Er schilderte die Kulturlandschaft, die Bernburg gemeinsam mit den umliegenden Gemeinden und mit dem Landkreis finanziert. „Das Land muss die Traute zu unpopulären Entscheidungen haben und nicht die Kommunen bluten zu lassen, wenn es nicht mehr weiter weiß.“ Ein wenig glätteten sich die Wogen, als präzisiert wurde, dass sich die Abgabe nicht nur nach der Anzahl der Einwohner/innen richtet, sondern auch kulturausgabengewichtet sein soll. Roland Wiermann, Leiter des Bernburger Museums, befürchtete ein Sterben der Einrichtungen, die dann eben nicht als überörtlich bedeutsam eingestuft werden. Deren Bildungsauftrag würde dann ersatzlos wegfallen. 

Die mangelnde Finanzierung der öffentlichen Hand sei das Hauptproblem, so Lothar Boese, Kreisvorsitzender der LINKEN. Dies wird unser Thema auf allen Ebenen der Politik bleiben müssen.

Es war eine streitbare, sehr interessante Runde die uns für die Erarbeitung unseres Entwurfes des  Kulturgesetzes ein Stück klüger gemacht hat. Danke an alle Beteiligten!