27. März 2017

Stärkung der Kommunen dringend nötig

Am 27. März war ich, gemeinsam mit dem Kreistagsmitglied Ernst-Hermann Brink, im Wahlkreis unterwegs. Nach dem Frühstück mit Links ging es zur Besichtigung des Lohelandgartens, der derzeit viele Bernburger Gemüter erhitzt. Einst als Haus und Garten der Lohelandbewegung genutzt, verfällt das Haus und verwildert das Grundstück zusehends. Die Stadt hat das Areal vor einigen Jahren gekauft, um dort Parkplätze zu errichten. Dagegen regt sich zunehmend Widerstand. Es gibt Überlegungen, das Haus, das unter Denkmalschutz steht, für kleine Kulturveranstaltungen, oder für die Wiederbelebung der Trenkelgymnastik zu nutzen. Dafür müsste die Stadt allerdings das Gebäude umfassend sanieren, da es im Moment nicht nutzbar ist. Es ist offen, ob die nötigen Mittel und Fördermittel gefunden werden. Möglicherweise führt ein Weg über die Nutzung als Standort des Bauhauses – immerhin haben wir 2019 das Bauhausjubiläum.

Anschließend gab es zwei Termine in der Verbandsgemeinde Saale-Wipper. Zunächst den Antrittsbesuch bei dem neuen Leiter der Verbandsgemeinde, Jan Ochmann. Ich interessierte mich für seine Ziele und Vorhaben. Schnell waren wir auch hier bei den Finanzen. Herr Ochmann beklagte die zunehmende Bürokratie bei der Fördermittelabrechnung. Auch Unklarheiten bei der Ausschreibung von Leistungen lassen die Lust auf Inanspruchnahme von Fördermitteln rapide sinken. Wir waren uns einig, dass der bessere Weg wäre, das Geld direkt in die Kommunen zu geben: „Die schaffen sich schon keine goldenen Türklinken an.“, warb Jan Ochmann für ein bisschen mehr Zutrauen in die kommunale Selbstverwaltung. Da würden die Leute nämlich vor der Tür stehen, wenn Gelder verschwendet würden.  Ein weiteres Problem sieht er in der stetig wachsenden Kreisumlage. „Die erwürgt uns.“. Die Kommunen können sich kaum noch freiwillige Ausgaben leisten und keine Vereine mehr fördern. Die Auswirkungen dessen konnten wir bei unserem letzten Termin, dem Besuch des Sportvereins Warmsdorf sehen. Der Fußballverein hat sich die Nachwuchsförderung auf die Fahnen geschrieben, kommt dabei aber an finanzielle Grenzen, seit die Kommune keine Mittel mehr für die Vereinsförderung bereitstellen kann. So sind schon die laufenden Kosten für das Vereinsheim kaum zu tragen. An einen Neubau, der eigentlich geplant und dringend nötig ist, ist nun gar nicht mehr zu denken. Das Engagement der Übungsleiter ist schon sehr beeindruckend gewesen und so war es gut, dass wir einen Scheck von 300 Euro des Solidarfonds überreichen konnten.