17. September 2014

Regionalkonferenzen Herbst 2014

Am Dienstag, dem 17. September, fand die erste von fünf Regionalkonferenzen der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt statt. 50 Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten waren in den Saal der idyllisch direkt der Elbe gelegenen Gaststätte „Kornhaus“ gekommen, um mit der Landesvorsitzenden Birke Bull, dem Landesschatzmeister und Landeswahlkampfleiter Achim Bittrich und der Landesgeschäftsführerin Tanja Behrend vor allem über den Entwurf des Leitantrages zum Landesparteitag am 25. Oktober, aber auch über Fragen zur Partei und Problemen in der Region zu diskutieren.


Der zweieinhalbstündige Austausch war sehr erkenntnisreich und erfreulich rege. Er brachte gute Ergebnisse, von ganz konkreten Anträgen an den Parteitag über viele wichtige und richtige Hinweise bis zur einen oder anderen Verabredung im Zusammenhang mit dem bevorstehenden Landtagswahlkampf. Der Leitantrag wurde allgemein als Aufgabenstellung für die nächsten zwei Jahre verstanden. Er benennt die Schritte auf dem Weg zur Landtagswahl im Frühjahr 2016. Im Wahlkampf, so ein Fazit des Abends, beginnt die Glaubwürdigkeit einer Partei mit dem Wahlprogramm. Dabei geht es nicht in erster Linie darum, sich mit anderen Parteien zu messen, sondern ob und wie wir unsere Vorschläge und Forderungen umsetzen können.


Intensiv debattiert wurde – um nur ein Beispiel herauszugreifen – das Wahlalter ab 16. Wie sinnvoll ist diese Forderung, sind junge Menschen damit womöglich überfordert, wird ihnen eventuell zu früh Verantwortung übertragen? Das war eine sehr interessante Diskussion, in der zum Schluss Einigkeit darüber herrschte, dass es nicht reicht, ein Wahlalter in Programmen festzuschreiben. Entscheidend ist, junge Leute anzuregen und dafür zu interessieren, mitzubestimmen und sich einzumischen.


Aber natürlich kamen auch Themen zur Sprache, die regional eine gewichtige Rolle spielen. Da ging ebenso um Schulschließungen wie um Mitbestimmungsmöglichkeiten von Ortschaftsräten. Große Sorgen gibt es um die Zukunft des Theaters in Dessau. Der Generalintendant des Anhaltischen Theaters Dessau, André Bücker, hatte nach einem langen, unwürdigen Gezerre um seine Vertragsverlängerung das Handtuch geworfen. Es ist ihm nicht zu verdenken und ein umso bitterer Schritt als das Theater einen sehr guten Jahresabschluss und künstlerisch hochwertige Ergebnisse vorweisen kann. Was sich hier die Landesregierung und die Stadt Dessau geleistet haben, ist leider reinstes Schmierentheater.


Am Montag, dem 22. September, treffen wir uns in Halle zur nächsten Regionalkonferenz und hoffen auch dort auf rege Teilnahme und spannende Debatten. (tb)