25. August 2017

September 2017

 Was Armut für Kinder bedeutet

Gebrauchte Kleidung, ungesunde Ernährung, schlechte Zähne, kein Besuch im Zoo oder Kino – so geht es mittlerweile jedem vierten Kind in Sachsen-Anhalt. Sie alle sind von Armut betroffen oder armutsgefährdet. Armut bedeutet heutzutage nicht mehr Verhungern, sondern gesundheitliche Nachteile, weniger soziale Teilhabemöglichkeiten und psychische Probleme. Und das empörende oder deprimierende Gefühl von Ungerechtigkeit. Nach Ansicht der LINKEN gibt es noch immer kaum politische Bemühungen, Kinderarmut als gesellschaftliches Problem anzuerkennen, zu analysieren und vor allem zu bekämpfen. Im März 2017 stellten wir eine Große Anfrage, deren Antwort nun im Landtag diskutiert wurde. Was nun folgen muss, sind politische Maßnahmen um Kinderarmut zu bekämpfen. Dazu haben wir bereits im Juni 2017 unsere politischen Vorschläge dem Landtag vorgelegt.

 

Energiewende sozial gestalten - Stromsperren verbieten

2016 waren bundesweit mehr als 300.000 Haushalte von Stromsperren betroffen, weil sie nicht mehr in der Lage waren, die Stromrechnungen angesichts ständig steigernder Strompreise zu bezahlen. Auch die Landesregierung wurde gefragt, wie viele Haushalte in Sachsen-Anhalt betroffen sind. Aufgrund der Erhebungsmethode der Bundesnetzagentur konnte diese Frage nicht beantwortet werden. DIE LINKE fordert deshalb: Es muss Vorsorge getroffen werden, dass über die Betroffenheit verlässlich Auskunft gegeben werden kann. Was aber noch wichtiger ist: Die Regelsätze müssen mindestens an die steigenden Stromkosten angepasst und Stromsperren für zahlungsunfähige Verbraucher*innen untersagt werden.

 

Sofortprogramm 3mal 200 zur Verbesserung des Schulerfolgs

Auch in Sachsen-Anhalt scheitern immer noch ca.10% der Schüler*innen an der Schule. Der ausbleibende Schulerfolg versperrt vielfältige Chancen ein selbstbestimmtes und erfülltes Leben zu führen, eine gute Arbeit zu finden. Die DIE LINKE fordert ein Sofortprogramm zur Vermeidung von Schulversagen. Wir brauchen 200 Fachkräfte für den Spracherwerb, 200 Lerncoaches und 200 pädagogische Mitarbeiter*innen. Auch Quereinsteiger*innen müssen willkommen sein und brauchen Fort- und Weiterbildungsangebote, die ihnen ermöglicht werden müssen. Es geht dabei um die individuelle Unterstützung von Kindern mit Lernschwierigkeiten.

 

Kostenbeitragsfreiheit in der Kinderbetreuung schaffen

Es war ein großes Wahlkampfthema im März 2016. Die CDU bot die Kostenfreiheit für die Kinderbetreuung an und auch die SPD kündigte an, die Elternbeiträge auf die Höhe des Kindergeldes zu begrenzen. Nun - nach der Landtagswahl - hören sich insbesondere ihre Vorhaben deutlich anders an. DIE LINKE will mit ihrem Antrag beide Parteien beim Wort nehmen. Wir fordern unverzüglich eine Lösung zum Einstieg in die Schaffung der Kostenbeitragsfreiheit für alle Eltern, deren Kinder eine Kindertageseinrichtung besuchen. Unseren Gesetzentwurf haben wir dem Landtag im Juni 2017 vorgelegt.

 

Mehr und Ausführlicheres über Inhalte und Debatten der Landtagssitzung im August 2017 ist auf den Internetseiten der Landtagsfraktion zu finden: www.dielinke-fraktion-lsa.de. Auch auf Facebook und Twitter kann man die Debatten verfolgen.