28. September 2015

Gespräch mit Trägern der Jugendarbeit

Die Jugendarbeit im Salzlandkreis befindet sich in einer Schieflage. Auslöser der Krise ist der nicht genehmigte Kreishaushalt, der bewirkt, dass alle Ausgaben - auch die Zuschüsse für Vereine - vom Landesverwaltungsamt  genehmigt werden müssen. Träger von Vereinen der Jugendarbeit sind seit Jahresbeginn in Vorleistung gegangen und haben Personal- und Sachkosten ausgelegt. Im April/Mai gab es die ersten Hilferufe, im Sommer dann den öffentlichen Protest vor der Kreistagssitzung.

Am Montag sprach ich, gemeinsam mit meiner Landtagskollegin und Vorsitzende der Kreistagsfraktion Sabine Dirlich und Petra Giest, Mitglied der Stadtratsfraktion, mit VertreterInnen des AWO-Landesjugendwerks, des Kinder- und Jugendringes und Fachkräften in der Jugendarbeit über die derzeitige Situation. Standen im Jahr 2014 noch 1,6 Millionen Euro für die Finanzierung der Jugendarbeit bereit, sind es in diesem Jahr nur 960.000 Euro. Dieser Betrag entspricht der Kofinanzierung des Kreises zu entsprechenden Landesmitteln. Wie auch bei der Kitafinanzierung besteht hier das Problem, dass im Gesetz ein Mindestanteil (hier 30%) festgelegt wurde und Kreise, die sich in der Konsolidierung befinden, nicht freiwillig einen höheren Eigenanteil zahlen dürfen. Ein Antrag der LINKEN, die Mittel in gleicher Höhe wie 2014 einzustellen fand im Kreistag keine Mehrheit. Das Argument: es gibt die 960.000, oder sonst mit hoher Wahrscheinlichkeit lange Zeit gar nichts, hat zu sehr gezogen. So ist das nunmal mit Spatzen und Tauben und Dächern und Händen. Durch die große Reduzierung der Mittel ist die Arbeit in einigen Jugendclubs gefährdet, weil Fachkräfte nicht mehr bezahlt werden können. Verschärft wird das Problem durch Schwierigkeiten, die durch den Wegfall von ABM oder 1-Euro-Jobs entstehen, weil es kaum noch Personen gibt, die gefördert werden können.

Es gibt Träger, die sich schon aus der Jugendarbeit zurückgezogen haben. Nur durch das Vorhandensein anderer Geschäftsfelder können Vorleistungen über ein halbes Jahr oder länger erbracht werden. Logisch, dass insbesondere kleine Träger keine Chance mehr haben, sich in der Jugendarbeit zu engagieren.

Positiv sahen die Gäste, dass eine Jugendhilfeplanung verpflichtend geworden ist. Ihre Kritik hierbei bezieht sich darauf, dass viele Landkreise Jugendzentren planen und der ländliche Raum vernachlässigt wird.

Die Kreistagsfraktion wird sich dafür einsetzen, dass im nächsten Jahr Zuschüsse mindestens in Höhe der im Konsolidierungskonzept geplanten Mittel gewährt werden. Das wären dann 1,3 Millionen Euro. Ob dies gelingt hängt davon ab, ob es den ProtagonistInnen gelingt, auch andere Fraktionen von ihrem Anliegen zu überzeugen. Wenig Hoffnung hingegen konnten die Abgeordneten machen, dass sich die Situation von Landesseite her ändert. Jugendarbeit ist Aufgabe der Landkreise. Das Land finanziert freiwillig dazu und befindet sich selbst in finanziellen Nöten. 

Es wäre sicher hilfreich, wenn es in einem 2. Anlauf gelänge, einen Kreis-Kinder- und Jugendring aufzubauen, der die Interessen der Jugendarbeit gemeinsam vertreten kann.