30. September 2013

17. Erwerbslosenfrühstück

Das 17. Erwerbslosenfrühstück stand unter dem Eindruck der Bundestagswahl. Den Anfang bildete eine kurze Auswertung der Wahl aus Sicht der LINKEN. Über die 8,6 % sind wir nicht unglücklich, weil wir zum einen wussten, dass es extrem schwer werden würde, an das Ergebnis der letzten Bundestagswahl - damals hatte DIE LINKE 11,9 % erreicht  - anzuknüpfen. Dieses Ergebnis war damals von einer Euphorie getragen, die durch die Gründung einer neuen Partei begründet war. Zwischendurch haben wir uns aber durch innerparteiliche Auseinandersetzungen selbst an den Rand des Abgrundes gebracht, und von diesem Punkt aus betrachtet ist das Ergebnis von 8,6 % ein respektables. Etwas enttäuscht war ich über das Abschneiden der LINKEN in Sachsen-Anhalt. Die gegenwärtigen Auseinandersetzungen um den Sparkurs der Landesregierung haben keinerlei Auswirkungen auf das Wahlergebnis gehabt. Die Bundesthemen dominierten offensichtlich diese Wahl.

Wir haben einen Rechtsruck in der Gesellschaft zur Kenntnis zu nehmen, aber im Parlament gibt es eine linke Mehrheit. Eine Mehrheit, die im Wort steht für einen gesetzlichen Mindestlohn, für eine Bürgerversicherung, für die soziale Abfederung der Energiewende und Mietpreisbremse. Wir müssen uns fragen, wie wir es schaffen können, bis 2017 eine Basis für gemeinsames Agieren zu finden. Dafür müssen sich alle drei Parteien des linken Spektrums am Riemen reißen und den respektvollen Umgang miteinander üben.