26. März 2018

Anfrage an die Bundesregierung zum Breitbandausbau im Burgenlandkreis

In der Sitzung des Kreistages des Burgenlandkreises wurde einmal mehr - zu Recht - beklagt, dass der notwendige Fördermittelbescheid für den Breitbandausbau im Burgenlandkreis noch immer nicht vorliegt. Eine Klage, die nun schon Jahre anhält. Daraufhin habe ich die Bundesregierung am 13. März angefragt, wann nunmehr mit einem solchen Bescheid zu rechnen sei und wo die Probleme liegen, die eine solche Zeitverzögerung rechtfertigen. Laut Antwort der Bundesregierung sind die Bescheide nun endlich auf gutem Wege. Am 16. März erging der Bescheid per Mail an die Verwaltung des Landkreises. Es kann nun hoffentlich losgehen mit einer vernünftigen Breitbandversorgung im Burgenlandkreis.

Hier die Antwort

 

 

12. März 2018

Newsletter 12.03.2018

Neuer Newsletter von Birke Bull-Bischoff und Katja Bahlmann

Zur Webversion hier lang:

9. März 2018

Rahmenbedingungen an Schulen müssen dringend verbessert werden

„Schüler und Lehrkräfte dürfen nicht weiter zum Sündenbock verfehlter Bildungspolitik gemacht werden“, erklärt Birke Bull-Bischoff mit Blick auf die Forsa-Umfrage zur Situation der Schulleiter, die heute auf dem Schulleiterkongress vorgestellt wurde. 57 Prozent der befragten Schulleiter sehen im Lehrkräftemangel das ärgste Problem. Die Folgen dieses Mangels sind unbesetzte Stellen, Unterrichtsausfall, schlechte Arbeitsbedingungen für Lehrer und Lehrerinnen. Die Sprecherin der für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Bundesweit sind zwölf Prozent der Lehrerstellen an Grundschulen und sechs Prozent an weiterführenden Schulen nicht besetzt. Das ist ein unhaltbarer Zustand. Dass sich so viele mit der Inklusion behinderter Schüler und Schülerinnen sowie der Integration von Flüchtlingskindern überfordert fühlen, verwundert nicht, auch hier macht sich der Personalmangel dramatisch bemerkbar.

Mittlerweile gibt es an mehr als jeder dritten Schule Seiteneinsteiger, von denen 65 Prozent keine systematische pädagogische Vorbereitung erhalten haben. Aufgrund der Zeitnot wird es ohne sie jedoch nicht mehr gehen, selbst wenn parallel der Ausbau von Studienplätzen für die Ausbildung von Lehrämtern weiter vorangetrieben wird.

Bei all diesen Problemlagen ist die Qualitätssicherung besonders wichtig und darf nicht vernachlässigt werden. Die Kultusministerkonferenz muss endlich handeln. Daneben müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam enger zusammenarbeiten, um zügig kurz-, mittel- und langfristige Lösungen zu finden: Zum Abbau des Lehrkräftemangels ohne Qualitätsverlust, zur Steigerung der Attraktivität des Berufsfeldes, etwa durch die Verbesserung und Vereinheitlichung der Lehrergehälter, sowie zu Verbesserungen in der Lehrerbildung.

Das Kooperationsverbot in der Bildung muss endlich vollständig aufgehoben und eine Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz verankert werden. Wir brauchen bundesweit geltende Vereinbarungen zur Sicherung materieller und personeller Rahmenbedingungen an Schulen, zur Ausbildung und zu Arbeitsbedingungen der Fachkräfte und zur Bildungsfinanzierung.“

13. Februar 2018

Merkels Bildungsrepublik lässt weiter auf sich warten

Viele der im Bildungsabschnitt des Koalitionsvertrags angekündigten Vorhaben der alten und neuen Koalitionspartner (sofern die SPD-Basis so entscheidet) sind kleine Schritte in die richtige Richtung. Doch die Vision von der einst von Merkel ausgerufenen Bildungsrepublik Deutschland wird wieder verfehlt – zu wenig ambitioniert und halbherzig erscheinen die gesteckten Ziele, sie packen das Problem nicht an der Wurzel, eine systemische Verbesserung hin zu mehr Chancengerechtigkeit, Durchlässigkeit und Vergleichbarkeit und bundeseinheitliche Rahmenformulierungen zur Sicherung der sozialen, materiellen und personellen Lehr- und Lernbedingungen, Beitrags- bzw. Gebührenfreiheit bleiben aus.

Natürlich freuen sich die Länder und Kommunen über jeden Cent mehr vom Bund für die Bildung angesichts der zum Teil desolaten Lage. 2 Milliarden Euro für den Ganztagsschulausbau und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter sind da auch schon eine Hausnummer und nicht einfach nichts. Nur: Angesichts der 32,4 Milliarden Euro Sanierungsstau bei Schulen, 50 Milliarden bei den Hochschulen und weitere 4,5 Milliarden Euro bei den Kitas, Mangel an Erzieher*innen und Pädagog*innen – allein im Grundschulbereich fehlen bis 2025 etwa 105.000 Lehrkräfte – lassen die gesetzten Ziele an Ernsthaftigkeit und Ehrgeiz zweifeln.

Kooperationsverbot aufheben, Gemeinschaftsaufgabe Bildung ins Grundgesetz!

Nun soll das Kooperationsverbot insofern weiter gelockert werden, als der Bund den Ländern jetzt Finanzhilfen für die Bildungsinfrastruktur aller Kommunen, nicht mehr nur den finanzschwachen, geben kann. Klingt soweit gut und ist auch wieder ein Schritt in die richtige Richtung. Aber die Tücke steckt wie immer im Detail: Die Lockerung bezieht sich eben nur auf infrastrukturelle Aspekte im Bildungsbereich und „kann“ ist nun mal eine Formulierung von Freiwilligkeit.

DIE LINKE fordert dagegen die Aufhebung des Kooperationsverbots für den gesamten Bildungsbereich und die Verankerung einer Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz. Bund und Länder würden in gemeinsamer Bildungsverantwortung die Umsetzung von Inklusion, Erfordernisse digitaler Bildung (und eben nicht nur Infrastruktur) etc. in den Blick nehmen können. Das wäre ein echter kooperativer Bildungsföderalismus.

Digitalpakt halbherzig

Etwas konzeptionslos und als Werbegag erscheint der Digitalpakt als eines der Koalitionsschmankerl daherzukommen. Nach Wankas Ankündigungen im Herbst 2016 jubelten alle angesichts des versprochenen Geldsegens von 5 Milliarden Euro. Dann setzte das Vertrösten auf die nächste Wahlperiode ein. Nun ist sie da mit dem Ergebnis: 3,5 Milliarden Euro und der Rest in der nächsten Legislatur. Im Rahmen dessen übernimmt der Bund auch lediglich infrastrukturelle Aufgaben.

Keine halben Sachen bei der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes

Ein positiver Schritt ist das Ziel, eine Mindestausbildungsvergütung im Berufsbildungsgesetz zu verankern. Damit nimmt die zukünftige GroKo eine linke Forderung in ihren Vertrag mit auf (keine der drei Parteien hatte das vorab gefordert). Aber: Mal davon abgesehen, dass im Koalitionsvertrag keinerlei Aussage zur Höhe der Vergütung getroffen wird, zeigt sich an dieser Stelle die Halbherzigkeit, in Bezug auf Chancengleichheit wirklich ernsthaft etwas bewegen zu wollen. Denn letztlich handelt es sich auch nur um die Ausbildungsberufe, die unter das Berufsbildungsgesetz fallen. Alle anderen Ausbildungen, etwa die nach Landesgesetz geregelten, wären davon ausgenommen.

DIE LINKE fordert neben einer solidarischen Umlagefinanzierung für eine für alle geltende Mindestausbildungsvergütung und für ein elternunabhängiges Mindestausbildungsgeld für anerkannte Schulberufe. Schulgeld für die Ausbildung an beruflichen Schulen in den Vollzeitberufen muss abgeschafft werden. Doch dazu verliert der Koalitionsvertrag kein Wort. Denkt man an die Erfahrungen aus der Einführung des Mindestlohns zurück, lässt das auch wenig Positives erwarten. Während sich die GroKo in der letzten Legislatur davor drückte, notwendige Nachjustierungen im  Berufsbildungsgesetz vorzunehmen, legte DIE LINKE umfassende Handlungsoptionen zur Nachbesserung vor, etwa die Verankerung einer Mindestausbildungsvergütung, Mitbestimmung der Azubis in den Betrieben, keine Beschäftigung, die über die vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit hinausgeht, die Einrichtung von Beschwerdestellen, die ein niedrigschwelliges und barrierefreies Beschwerdemanagement ermöglichen, sowie einen geeigneten Betreuungsschlüssel von Ausbildern und Azubis.

Bedauerlich ist darüber hinaus, dass inklusive Bildung, Lehreraus- und Weiterbildung, Grundbildung und Alphabetisierung, Sprachförderung sowie Schulsozialarbeit entweder gar keine Erwähnung finden oder völlig unterbelichtet in blumigen Worten abgehandelt werden. DIE LINKE hat dazu Vorschläge unterbreitet: So fordern wir u.a. die Verankerung von Schulsozialarbeit im SGB VIII, und unsere Verbesserungsvorschläge zur Umsetzung Inklusion in der Kita, Schule, in der beruflichen und Hochschulbildung finden sich in unseren Anträgen zum Thema (Drucksachen-Nr. 18/8420, 18/8421, 18/8889 und 18/9127, alle PDF) wieder.

Fazit: eher lau als wow…

Der erste Eindruck des großen Wurfs in der Bildungspolitik seitens des Bundes in einer Fortführung der GroKo verpufft an vielen Stellen durch viel Prosa ohne Konkretes oder gar eine finanzielle Untersetzung. Zu wenig ist klar, was die Länder und Kommunen gegenfinanzieren müssen. Sicher sind viele Ansätze im Koalitionsvertrag richtig, aber sie sind zu dünn, als dass sie dazu beitragen werden, die Schieflagen des Bildungssystems und der Chancenungerechtigkeiten endlich spürbar beseitigen.

Bildungspolitik
14. September 2017

Schulsozialarbeit als Regelaufgabe etablieren

Bild: pixelio.de/Dieter Schütz

Ein Schulabschluss ist der Grundstock für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben. Sachsen-Anhalt hat jedoch mit einer der höchsten Schulabbrecherquoten in Deutschland zu kämpfen. Unsere bildungspolitische Sprecherin im Landtag, Birke Bull-Bischoff setzt sich daher seit Jahren für einen Ausbau der Schulsozialarbeit ein. Mit dem bisherigen Schulsozialarbeiterprogramm »Schulerfolg sichern!« konnten bereits Erfolge verbucht werden. Dieses Programm läuft jedoch zum Jahr 2020 aus. DIE LINKE fordert deshalb die Landesregierung auf, den Übergang zu sichern. mehr

Vor Ort
13. September 2017

Region kämpft um Käserei Bad Bibra

Eine Region und über 100 Beschäftigte kämpfen um die weitere Existenz der Molkereigenossenschaft Bad Bibra. Demo und Runder Tisch mit Gewerkschaft, Geschäftsführung, Milchbauern und kommunalen Mandatsträgern endete mit der vorzeitig herausgegebenen Pressemitteilung des Unternehmens, dass das Werk geschlossen werden soll und eine milchwirtschaftliche Nachnutzung ausgeschlossen bleibt. Welche Arroganz steht da dem regionalen Engagement für Kompromisse gegenüber. Das hat sehr wohl was mit Kapitalismus zu tun. mehr

Vor Ort
10. September 2017

Sommerfest der LINKEN in Bad Dürrenberg

Es war wunderbares Wetter und der richtige Ort für ein linkes Familienfest am Sonntag vor dem Palmenhaus in Bad Dürrenberg. Viele Leute kamen vorbei, es war der Tag des offenen Denkmals. Die bestimmt am besten ausgerüstete linke Ortsgruppe unseres Landesverbandes in Mücheln und Braunsbedra hatte vieles zu bieten: Zuckerwatte, ein Glücksrad und ein Riesenmikado. Und so ganz nebenbei gab´s Politik, mit der Direktkandidatin und den Kommunalpolitiker*innen in und um Bad Dürrenberg. Dankeschön an die Macher*innen. Von jetzt ab jedes Jahr!

Vor Ort
10. September 2017

Sommerfest auf dem Stadtbalkon

Nah am Wasser, gleich neben der Pfennigbrücke: Der Stadtbalkon von Weißenfels ist ein idealer Ort für ein Sommerfest. Mit dabei Roland Claus, Lars Brzyk, Birke Bull-Bischoff und viele Genoss*innen aus dem Burgenlandkreis. Zu unseren Gästen gehörte auch Andreas Höppner, Landesvorsitzender der LINKEN. Politik, Musik, Spektakel auf dem Wasser, Beachvolleyball, Schach spielen, Kinder schminken und miteinander erzählen - so feiert DIE LINKE im Burgenlandkreis. Und wer feiern kann, kann auch zusammen kämpfen. mehr

Vor Ort
7. September 2017

Doppelter Wahlkampf in Lützen

Am 24. September 2017 wird nicht nur ein neuer Bundestag gewählt. Auch die Einheitsgemeinde Lützen wählt einen neuen Bürgermeister. Unser Kandidat ist Lars Brzyk. Deshalb war am Donnerstag doppelter Wahlkampf angesagt. Zunächst auf dem Markt in Lützen. Viele ehemalige Leuna-Arbeiter erzählten über alte Zeiten und das, was sie heute empört: niedrige Rente, niedrige Löhne oder lange Arbeitslosigkeit. Anschließend ging es nach Kaja, nach Rahna, nach Klein- und Großgörschen und Starsiedel: Politik aus der Flüstertüte.

Vor Ort
6. September 2017

Soziale Spaltung hat viele Gesichter

Am Mittwoch war der Treffpunkt bei der TAFEL in Lützen. Alte und Junge, Frauen und Männer, alleinerziehende Eltern und alleinlebende Arbeitslose kommen wöchentlich in die "Blaue Maus" in der Göteborger Straße in Lützen, um sich Gemüse, Obst, Wurst und Käse oder auch etwas Süßes zu holen. Nicht einfach so. Nein. Wenn man von Hartz IV leben muss, dann wird es oft sehr knapp. Am Ende des Geldes ist noch viel Monat übrig. Es erleichtert das Leben, wenn man dann an der TAFEL Unterstützung erfährt. So eine Schicht dort erdet Politiker*innen. Und es ist eine schwere Arbeit, auch für´s Gemüt. Von sozialer Spaltung zu reden, ist einfach, damit zu leben, ist bitter. Deshalb brauchen wir eine armutsfeste Grundsicherung von 1050 Euro, ohne Bürokratie und Drohung. Auch Langzeiterwerbslose müssen in Würde leben können und am Leben teilnehmen können.

Vor Ort

Familienfest in Bad Dürrenberg

Am Sonntag den 10.09 lade ich recht herzlich zum Familienfest nach Bad Dürrenberg ein. Los geht es 11.00 Uhr mit Live-Musik von Christian Georgi. Der gefragte Studiomusiker war u.a. an Produktionen mit Gerhard Schöne, Reinhard Mey, Hannes Wader und Annekathrin Bürger beteiligt. Beim Polit-Talk auf dem "Roten Sofa", haben Sie die Gelegenheit mit mir ins Gespräch zu kommen. Unsere Hüpfburg und Spielstraße bietet reichlich Abwechslung für unsere kleinen Gäste. Für das leiblich Wohl ist gesorgt. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Vor Ort
28. August 2017

Mein erstes Mal - Haustürwahlkampf in Droyßig

Haustürwahlkampf ist nicht jedermanns Sache. Es braucht schon Überwindung und eine Portion Mut und Gelassenheit, an fremden Türen zu klingeln, um mit den Menschen hinter den Fenstern ins Gespräch über Politik, Gott und die Welt zu kommen. Es war Zeit, ins kalte Wasser zu springen und es einfach mal auszuprobieren. Es lohnt sich, "Tür-und-Angel-Gespräche" über große Politik und zu kleine Renten, über Flüchtlinge und Frau Merkel, über die DDR und das eigene Leben zu führen. Ich habe eine Menge gelernt, darüber, was Menschen bewegt, wie ihre Sicht auf Politik ist und welche Ansprüche sie an Politik haben.

Vor Ort
28. August 2017

"Kochen mit Birke"

Kartoffelsuppe kann nicht nur die Kanzlerin. Das haben wir am 28. August in Hohenmölsen bewiesen. Frische Zutaten schnippeln, kochen, abschmecken, nebenbei mit Passantinnen und Passanten ins Gespräch kommen - ein Angebot, das rege genutzt wurde: und zum Schluss wurde ausgeteilt. Alle Testpersonen waren sich einig: es schmeckte wunderbar. Wenn im Wahlkampf das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden wird, ist er ein besonderes Vergnügen. mehr

Vor Ort
27. August 2017

Beachvolleyball in Bad Dürrenberg

Foto: Wolfgang Kuback

Sport ist in Bad Dürrenberg eine Hausnummer, vor allem beim Chemie Volleyballclub Mitteldeutschland - dem CVM. Mit seiner Unterstützung organisierte DIE LINKE. Saalekreis einen Beachvolleyballcup, dessen Schirmherrin ich sein durfte. 10 Mannschaften waren unsere Gäste und alle hatten sichtlich Spaß. Das Wetter war toll, die Stimmung auch. Herzlichen Dank an Sabine Krems, Detlef Walloch, Daniel Drescher, Klaus-Werner Müller (Film) und Wolfgang Kubak (Fotos).

Vor Ort
20. August 2017

"Sehen und gesehen werden!"

Foto: Wolfgang Kubak

Am Sonntag bei herrlichem Wetter ging es rund um den Geiseltalsee - das war Wahlkampfspaß pur. Mit den Genoss*innen aus dem Saalekreis - darunter Alexander Sorge, Direktkandidat im Nachbarwahlkreis 74 -  auf Gefährten mit jeweils vier Rädern unterwegs. Offenbar hatten auch die Zuschauer*innen an diesem schönen Sonnentag viel Spaß an uns. Kurze Diskussionen unterwegs, mal ein Lächeln, mal ein Daumendrücken. Das war Spitze, gerne wieder! Dank an Wolfgang Kubak für die Bilder! und an die Genoss*innen aus der Spitze des Wahlkreises 73!

Vor Ort
18. August 2017

Mit dem Rad durch den Wahlkreis

Foto: Wolfgang Kubak

Von Zeitz entlang dem Elsterradweg bis nach Hohenmölsen, dann nach Teuchern, Weißenfels bis nach Bad Dürrenberg: fast 60 km durch den Wahlkreis 73. Unterwegs sind wir vor allem mit Zeitzer*innen und Wähler*innen aus Bad Dürrenberg ins Gespräch gekommen. In den Gemeinden unterwegs waren dann die Briefkästen dran: Postkarten und Kurzwahlprogramme für alle. Und ganz umsonst gab es die Erfahrung, dass Elsterradweg und Saaleradweg in wunderschöner Umgebung liegen und sehr familienfreundlich sind. HERZLICHEN DANK an alle, die organisiert haben und an Wolfgang Kubak (Fotos) und Klaus-Werner Müller und sein Team (Film).

Vor Ort
16. August 2017

Im kleinsten Stadttheater Deutschlands

Am vergangenen Mittwoch sind wir zu Gast im Theater Naumburg gewesen - mit vier Schauspielern ist es das kleinste Stadttheater Deutschlands. Stefan Neugebauer und Katja Preuß hatten einiges zu erzählen über Vorstellungen des Umbaus der Spielstätte, über zehn geplante Premieren in der kommenden Spielzeit unter dem Titel "Lebensträume", über halbwegs gesicherte Finanzierung durch die Stadt, den Landkreis und das Land. Wir werden wiederkommen, dann vor allem, um "richtig ins Theater zu gehen". Hier geht´s nämlich zum Spielplan: https://www.theater-naumburg.de.

Vor Ort
10. August 2017

Mit der Tram in den Wahlkampf

Das ungeduldige Scharren mit den Füßen hat ein Ende - heute fand endlich der offizielle Wahlkampfauftakt im Burgenlandkreis statt. Mit der traditionsreichen Naumburger Straßenbahn ging es quer durch die Stadt, um an den Haltestellen mit Interessierten ins Gespräch zu kommen, dann gab es den ersten "Kaffeeklatsch mit Birke" auf dem Naumburger Marktplatz. Bei Kaffee und Kuchen sind wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen und haben erstmals die Plakate für die Bundestagswahl präsentiert.

Vor Ort
9. August 2017

Ouzo für alle - beim nächsten Mal

Am 10. August war ich Gast beim Stammtisch für Integration in Naumburg. Vor 2 Jahren haben sich dort Menschen über Facebook getroffen, die ein gemeinsames Anliegen haben: sie engagieren sich für die Flüchtlingshilfe. Seitdem treffen sie sich jeden Mittwoch im Restaurant „Akropolis“. Dort sitzen die unterschiedlichsten Akteure beieinander: Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Ärtzinnen und Ärzte, Lehrerinnen und Lehrer, Engagierte in der Kinder- und Jugendarbeit. mehr

Quelle: http://www.birke-bull.de/politik/aktuell/