15. August 2018

Ausbildung im Metallverbund: Die Firma Gehring in Naumburg

Die nächste Station war die Firma Gehring in Naumburg, die gemeinsam mit den Unternehmen Automation, Sonder- und Werkzeugmaschinen ASW GmbH, Gebäudetechnik Possenhain GmbH, Fertigungstechnik Weißenfels GmbH & Co. KG und Hauser Benchmark Factory GmbH & Co. KG einen Ausbildungsverbund Metall entwickelt haben. Gerade in Zeiten immer fortschreitender Spezialisierung in den Betrieben können oft nicht alle Inhalte vermittelt werden. Hier können Ausbildungsverbünde eine Lösung sein. Wir hatten die Gelegenheit mit Frau Zimmermann, Leiterin der Ausbildung, und Frau Reinsberger, Vertreterin der örtlichen Geschäftsleitung, die Ausbildungswerkstatt bei der Firma Gehring zu besuchen. Ein Wunsch war, dass die schulische Ausbildung im Bereich der Informatik verbessert werden muss. Informatik sollte in Zeiten digitaler Arbeitswelt ein Pflichtfach werden.

15. August 2018

Berufliche Bildung im Burgenlandkreis

Am 15.08.2018 starteten wir unsere #Tage der beruflichen Bildung im Burgenlandkreis. Die erste Station war das Amt für Bildung, genauer die Koordinationsstelle für RÜMSA -  das regionale Übergangsmanagement Sachsen-Anhalt im Burgenlandkreis. Mit Frau Tendis, Herrn Pockel und dem Leiter des Amtes für Bildung, Herrn Aßmann, trafen wir auf sehr kompetente Ansprechpartner*innen. Der Bereich der Berufs-, Ausbildungs- und Studienorientierung ist vielfältig und es gibt neben der Agentur für Arbeit, den Schulen und Unternehmen noch weitere Akteure und unterschiedliche Angebote. Ein zentrales Ziel ist der Auf- und Ausbau einer Jugendberufsagentur: Ausbildungsberatung aus einer Hand. Angebote aus den verschiedenen Sozialgesetzen werden an einem Ort koordiniert. Im Burgenlandkreis erwerben 40% der Schüler*innen die Allgemeine Hochschulreife. Da der Burgenlandkreis über keine eigene Hochschule verfügt, bedeutet dies, dass die Studierenden den Burgenlandkreis verlassen müssen, wenn sie studieren wollen. Die Gefahr weiterer Abwanderung ist nicht von der Hand zu weisen. Wie also kann man sie nach dem Studium zurückgewinnen? Im Bereich der dualen Ausbildung kommen auf eine/n Schulabgänger*in 1,16 Ausbildungsplätze. Azubis haben also die Wahl. Hier müssen sich Unternehmen einiges einfallen lassen im Wettbewerb um künftige Fachkräfte. Ein wichtiges Thema ist auch, benachteiligten jungen Menschen den Weg in die berufliche Bildung zu ermöglichen. Dazu gehört bereits eine gute Berufsorientierung in den Schulen – und zwar an allen Schulformen

9. Juli 2018

Beachvolleyballer*innen gesucht

Während des Wahlkampfes im letzten Sommer haben wir mit dem Team Birke Bull-Bischoff ordentlich für DIE LINKE und unsere damalige Direktkandidatin geworben. Bine Krems – Stadträtin für DIE LINKE. Bad Dürrenberg – hatte das Beachvolleyball-Turnier mit großer Unterstützung des CVM organisiert. Und riesigen Spaß hat es auch noch gemacht. Es ist also eine gute Gelegenheit, es dieses Jahr wieder zu tun. Wer hat Lust, den Sand umzuwühlen, etwas für die eigene Gesundheit zu tun und das mit viel Spaß? Bitte meldet euch im Wahlkreisbüro Birke Bull-Bischoff, unter der Telefonnummer 03445-261233. Man muss nicht Mitglied unserer Partei sein, aber sie ein bisschen gut finden :-). 

Es wäre prima, wenn wir uns auch in diesem Jahr präsentieren. Sabine Krems würde sich freuen und das sollte doch motivieren

Jedes Kind kommt neugierig auf die Welt und soll es bleiben

Mein Gast in dieser Woche war Michael Fritz, der Vorstandsvorsitzende der Stiftung "Haus der kleinen Forscher". Die Stiftung engagiert sich für naturwissenschaftliche Bildung der ganz Kleinen in der Kita und in immer mehr Grundschulen. Was Kinder neugierig macht, wird gemeinsam mit ihnen erforscht: Wo kommen die Sprudel im Wasser her? Wie kommen die Buchstaben in die Zeitung? Wie kann man programmieren ohne Computer? Kluge Pädagog*innen wissen: Jedes Kind kommt neugierig auf die Welt. Das gilt es zu nutzen. Und zwar nicht nur im Sinne der Entwicklung künftiger Fachkräfte für den Arbeitsmarkt. Sondern im Interesse der Kinder selbst. Denn Lernen macht Spaß und ist wichtig für das eigene Leben. Und wenn der Spaß am größten ist, lernt es sich am besten. Das sind die Maximen der Stiftung. 25.000 zertifizierte Häuser der kleinen Forscher gibt es bereits bundesweit. Das sind gut die Hälfte aller Einrichtungen. Erzieherinnen bieten ihren Kindern dort an, den Dingen auf den Grund zu gehen. Zu den neuesten Entwicklungsrichtungen der Stiftung gehört die Bildung für nachhaltige Entwicklung – weit mehr als naturwissenschaftliche Bildung. Da geht es um die Zukunft der Umwelt, um die Zukunft unserer Erde. Dafür Wissen, Kompetenzen und Bewusstsein zu entwickeln, hat sich die Stiftung zur Aufgabe gemacht

9. Juli 2018

Interested in vocational training made in Germany

Das System der beruflichen Bildung in Deutschland interessiert immer wieder Gäste aus aller Welt. Junge Amerikaner*innen, die in ihrer Heimat für Kongressabgeordnete arbeiten – vergleichbar mit den wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen einer Bundestags- oder Landtagsfraktion – waren zu Gast in Berlin und interessierten sich dafür, wie das duale System der Berufsausbildung hierzulande organisiert ist, wo die Stärken und wo die Probleme liegen. Wie werden Berufe geordnet? Welche Ideen gibt es, um Schüler*innen – insbesondere Mädchen und junge Frauen – für MINT-Berufe, für mathematische, naturwissenschaftlich-technische Berufe oder für Informatik zu interessieren? Wie gelingt es überhaupt Mädchen und jungen Frauen, in Führungspositionen zu arbeiten? Wie können kleine und mittelständische Unternehmen bei der beruflichen Ausbildung unterstützt werden? Wie gestaltet sich das Verhältnis von akademischer und beruflicher Bildung in Deutschland? Es war ein sehr interessantes Gespräch mit sehr neugierigen, interessierten und aufgeklärten Gästen. Gerne wieder!

Meine beiden Reden im Bundestag

In einem gemeinsamen Antrag von CDU/ CSU, FDP und LINKE wurde die Einsetzung einer Enquetekommission "Berufliche Bildung in einer digitalisierten Arbeitswelt" beschlossen. Schwerpunkt für uns wird sein, welche Ausbildungs- und Beschäftigungschancen erhalten junge Menschen, mit Lernschwierigkeiten und vielfältigen Diskriminierungserfahrungen.

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In einem Antrag der FDP ging es um Bildung und Forschung als Zukunftsaufgaben. Ein guter und richtiger Anspruch. Die Realität ist leider: Mit so genannten Excellenz-Initiativen werden in erster Linie diejenigen Aufgabenbereiche gefördert, die ohnehin schon von einem hohen Status profitieren und über viele Ressourcen verfügen. Exzellenz gehört jedoch vor allem dorthin, wo benachteiligte Menschen lernen.

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26. Juni 2018

18. Berliner jugendFORUMS der Stiftung wannseeFORUM

In der Diskussionsrunde #NoPhone –
Handyverbot an Grundschulen im Rahmen des 18. Berliner jugendFORUMS der Stiftung wannseeFORUM konnten Berliner Grundschüler*innen Vorschläge, wie am besten umgehen mit Handys im Schulalltag, an uns Politiker*innen herantragen. Schlau, innovativ und problembewusst waren die jungen Leute. Wir waren uns schnell einig, Verbote und Sanktionen sind Quark und machen auch nicht schlau. Es müssen gemeinsam Regeln erarbeitet werden, wie und in welchem Maße das Handy im Unterricht und in den Pausen zum Einsatz kommen kann.

25. Juni 2018

Erzieher*innenausbildung/Koordinationsstelle Chance Quereinstieg/Männer

Gestern besuchten wir die Koordinationsstelle Chance Quereinstieg/Männer in Kitas in Berlin-Karlshorst und sprachen dort u.a. mit Prof. Höyng über die Schieflagen in der Erzieher*innenausbildung, etwa das Problem der Parallelstrukturen in den Bundesländern (da ja Ländersache) und den intransparenten Wust, der sich daraus ergibt, den akuten Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung und die fehlende Vergütung für angehende Erzieher*innen. Klar ist, das Schulgeld gehört endlich abgeschafft und wir brauchen gute vergütete Ausbildungsmodelle für Erzieher*innen.

25. Juni 2018

­ Ein Fest für Menschlichkeit und Miteinander in Burgscheidungen

Wenn sich ganz junge Leute aus Burg- und Kirchscheidungen auf den Weg machen, um Gesicht zu zeigen für Menschlichkeit und Miteinander, dann ist das schon mal ein richtig gutes Zeichen. Und da muss man hin, muss man unterstützen. Während sich der ultrarechte Flügel der AfD zum "Kyffhäuser-Treffen" auf dem Schloss Burgscheidungen versammelt – darunter die Herren Höcke, Gauland und Poggenburg, allesamt bereits bekannt für ihre Entgleisungen  – fanden sich viele Leute aus der Umgebung, um dagegen zu demonstrieren und zu feiern. Der Landrat und beide Verbandsbürgermeister*innen fanden klare Worte gegen Fremdenfeindlichkeit, für eine mitmenschliche Idee und ein gemeinsames Europa. Auch DIE LINKE war dabei: Katja Bahlmann, Gunter Schneider, Roland Becker und Birke Bull-Bischoff. Es war ein friedliches Fest, auch Künstler und Musiker waren dabei.  Es ist gelungen, ein Zeichen zu setzen, dass wir uns von hohlen Parolen nicht vereinnahmen und schon gar nicht einschüchtern lassen! Danke an Johannes David und die anderen, die sich aufgemacht haben, dem Spuk auf dem Schloss etwas entgegen zu setzen

Scheckübergabe Waldbad e.V. Grillenberg

Es ist ein idyllisches Stück Erde – das Waldbad in Grillenberg, nahe Sangerhausen. Für Campingfreunde lohnt sich ein Aufenthalt dort, mitten im Wald. Ein blaues Becken mit Rutsche lässt erahnen, dass das Waldbad auf dem Gelände mal für Kurzurlauber*innen mit ihren Familien zum Badespaß einludt. Vor einigen Jahren musste ein neuer Filter eingebaut werden. Das Bad liegt seit dieser Zeit im Trockenen. Die Kosten für diesen Umbau sind enorm. Die Gemeinde selbst und viele traditionelle Besucher*innen hatten für den Eigenanteil der Bauinvestition gesammelt, so dass insgesamt 20.000 Euro zusammenkamen. Auch DIE LINKE im Bundestag wird dann später als eine der Spender*innen auf dem Gelände zu finden sein

26. Juni 2018

­ Hussiten-Kirschfest in Naumburg

Alle Jahre wieder ist ganz Naumburg im Juni auf den Beinen, um das Kirschfest zu feiern. Das Fest hat eine lange Tradition. Bereits im 16. Jahrhundert finden sich in alten Ratsrechnungen Ausgaben für ein Kinderfest. Seit dem 17. Jahrhundert bringt man das Fest mit der sagenhaften Belagerung Naumburgs durch die Hussiten in Verbindung. Der Lehrer von der Schule habe in weiße Büßerhemdchen gekleidete Kinder vor die Tore geschickt, um beim Hussiten-Feldherrn Prokop um Gnade zu bitten. Dieser habe das Gesuch erhört und den Kindern sogar Kirschen geschenkt. Noch heute wird in Naumburg deshalb das Kirschfest gefeiert. Punkt 17.00 Uhr tritt der Bürgermeister der Stadt mit der Stadtwache vor das Rathaus und ruft das Kirschfest aus. Die ganze Stadt und ihre Bewohner*innen sind geschmückt: Kirschfahnen, Kirschkleider, Kirschschmuck, Kirschkrawatten – alles in Kirsch. Jedes der Zelte auf der Vogelwiese wird vom Bürgermeister und seinem Gefolge "abgenommen" – Stadträte, Abgeordnete, Vereine, Verbände und andere Persönlichkeiten der Stadt begleiten ihn. Und in jedem Zelt wird ein leckeres Bierchen genommen und das Kirschfestlied gesungen. Je später der Abend, desto schwieriger wird das mit der Textsicherheit. Mit dabei sind der Musikerstammtisch, der SC Naumburg, der Unternehmer*innenverein und viele andere mehr. Es soll das schönste Fest in der Region sein. Kann gut sein, denn es ist eines, das von den Naumburger*innen geliebt wird

22. Juni 2018

Baustellen im Bildungswesen werden immer größer – wir brauchen eine bundesweite Bildungsoffensive

Zum heute vorgestellten Bildungsbericht erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Birke Bull-Bischoff: „Alle zwei Jahre gibt der Bildungsbericht dieselbe Diagnose:  Bildungschancen hängen in Deutschland vom Bildungsgrad der Eltern ab.  Und alle zwei Jahre gibt es einen Aufschrei – aber es passiert nichts."

 

Bull-Bischoff weiter: „Die Bundesregierung hat sich damit abgefunden, dass die Chancen auf gute Bildung einer Lotterie gleichen. Wer in eine Akademikerfamilie hineingeboren wird, wird studieren und mehr Geld verdienen. Wer Eltern hat, die keine Uni besucht haben, wird nicht studieren und später auch weniger verdienen. Dieser Teufelskreis muss endlich durchbrochen werden. Wir brauchen ein modernes Bildungssystem, in dem alle Kinder eine echte Chance auf Bildung und Aufstieg haben. Das muss in der Kita beginnen. Aber hier hat die Bundesregierung es nicht einmal geschafft, ausreichend Erzieher*innen auszubilden. Der Erzieherberuf muss endlich zum Mangelberuf ausgerufen und durch bessere Bezahlung aufgewertet werden. Es reicht nicht aus, mit dem Finger auf die Länder zu zeigen. Wir brauchen eine bundesweite Ausbildungsoffensive für Erzieher*innen. Und: wir müssen das föderale Chaos im Bildungsbereich auflösen. Dazu muss ein Bildungsrahmengesetz auf Bundesebene verankert werden, in dem Qualitätsstandards für alle Bundesländer festgehalten werden.“

 

22. Juni 2018

"Thementag Linksextremismus" am Weißenfelser Goethe-Gymnasium

Zur Diskussion um den „Thementag Linksextremismus“ am Weißenfelser Goethe-Gymnasium erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Birke Bull-Bischoff:

 

„Die inhaltliche Gestaltung dieses Thementages lässt mich einigermaßen sprachlos zurück. Das nicht nur, weil dieser Thementag sich einseitig mit einer Form des Extremismus auseinandersetzt und nicht, wie es das Kontroversitätsgebot in der politischen Bildung erfordern würde, seine verschiedenen Formen, sei es Rechtsextremismus oder auch religiöser Extremismus, beleuchtet. Sondern vor allem, weil an diesem Thementag meine Partei DIE LINKE in einen Zusammenhang mit Linksextremismus gebracht werden sollte. Denn anders kann der Diskussionspunkt „DIE LINKE – eine extremistische Partei?“ nicht verstanden werden. Zumal es auch hier das Kontroversitätsgebot des Beutelsbacher Konsens erfordert hätte, dass, wenn man die Problematik schon in einer solchen Art und Weise diskutiert, zumindest ein Vertreter der LINKEN hätte eingeladen werden müssen, um dazu Stellung nehmen zu können. Das ist nicht passiert.  Ich stelle hiermit noch einmal unmissverständlich klar, dass DIE LINKE auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht. Das hat DIE LINKE in zahlreichen Beschlüssen und Parteitagsdebatten immer wieder klar gemacht.“

 

Bull-Bischoff weiter: „Meine Kritik richtet sich aber vor allem an die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, die das Konzept eines inhaltlich so fragwürdigen Thementages im Rahmen des Projektes „Linke Militanz in Geschichte und Gegenwart“ entwickelt hat und an das Bundesfamilienministerium, das dieses Projekt fördert. Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen täte gut daran, die in ihrem eigenen Umfeld stattfindenden Aktivitäten, die einer Relativierung demokratischer Werte gleichkommen, einmal genauer zu beleuchten und die entsprechenden Schlüsse zu ziehen.“

19. Juni 2018

Programmieren mit Calliope minis

Es ist ein kleiner Computer – er erinnert an einen Sheriff-Stern – namens Calliope mini. In mindestens 33 Schulen in Sachsen-Anhalt lernen Schüler*innen auf dieses Weise das Programmieren. So auch in der Leibniz-Sekundarschule in Magdeburg, eine so genannte Brennpunktschule im Zentrum Magdeburgs. Kathleen Friedrichs, eine junge Lehrerin, hat gewissermaßen Blut geleckt und sich vieles aus dem Reich der digitalen Lernmittel autodidaktisch angeeignet, sie weiß bescheid über Open Educational Ressources (OER), kennt Lernplattformen wie Moodle und arbeitet seit einigen Jahren erfolgreich damit. Ihre Begeisterung hat sich auf die Kinder übertragen. 28 Schüler*innen der 6. Klasse, im Alter von 12 bis 15 Jahren – davon deutlich mehr als die Hälfte mit Migrationserfahrungen – lernen, Schritt für Schritt hinter die „digitalen Kulissen“ zu schauen, Quellcodes selbst zu verändern und kleine Programme zu installieren. Sie lernen mit Begeisterung. Allein der Besuch hat schon Lust auf mehr gemacht. Ich durfte sehr nah ran an das Geschehen in der Klasse. So geht Bildung lebensnah und zukunftsorientiert. Es ist eine Schule, die sich auf den Weg gemacht hat, alle ihre Schüler*innen mitzunehmen. So auch die Kolleg*innen. Die einen mögen es, mit digitalen Lernmitteln zu arbeiten, die anderen (noch) nicht – zunächst eine friedliche Koexistenz. Dennoch ist zu spüren, dass sich Begeisterung herumspricht. Es werden mehr. Von diesem Weg ist Roman Schöpp, der Schulleiter, überzeugt. Mit Lernplattformen wie Moodle kann man eine große Bandbreite unterschiedlicher Aufgaben und Anforderungen gleichzeitig für unterschiedliche Schülergruppen anbieten, differenzierte Lernangebote werden den vielfältigen Lebenslagen der Kinder gerecht. Im vergangenen Jahr hat die Schule den Umweltpreis der Stadt Magdeburg erhalten. Mit digitalen Mitteln den Energieverbrauch senken, das hatte sich die AG Umwelt und Medien zum Ziel gestellt. Und gewonnen. Und zwar in vielfacher Weise. Die Preisträger*innen waren sehr stolz drauf. Das motiviert erneut.

17. Juni 2018

Sangerhäuser Bürgerfrühstück

Am Sonntag, dem 17.Juni, trafen sich in Sangerhausen im Landkreis Mansfeld-Südharz zum 5. Mal Einwohner*innen zum gemeinamen Frühstück – dem so genannten Sangerhäuser Bürgerfrühstück. Der Marienplatz war prall gefüllt, es gab Musik und Tanz – zum Zusehen. Und vor allem: Es gab offenbar viel miteinander zu erzählen. Ungefähr 200 Sangerhäuser*innen nutzen die Gelegenheit, um sich auszutauschen, zu vernetzen oder einfach mal gemütlich miteinander zu schwatzen. Obst und Gemüse, Kuchen und Wein wurden von Tisch zu Tisch gereicht. Coole Sache, die offenbar in vielen Städten und Gemeinden schon ein gern veranstaltetes Event ist

13. Juni 2018

Besuch durch die Initiative „arbeit für alle e.V

Am 13.06.2018 hatte ich Vertreter*innen der Initiative „arbeit für alle e.V.“ im Bund der Katholischen Jugend im Bundestag zu einem Gespräch zu Besuch. Schwerpunkt waren die Problemlagen in der Jugendberufshilfe, die insbesondere benachteiligten Jugendlichen den Weg ins Berufsleben erleichtern soll. Die Palette der Probleme ist leider allzu bekannt: Fehlende Planbarkeit für die Träger, etwa fürs Personal, durch die kurze Laufzeit von Programmen bzw. damit verbundenen Ausschreibungen, mangelnde Qualität der Ausbilder*innen in den Betrieben, sozialpädagogische Unterstützung für die Betriebe... Es gibt noch genug Hausaufgaben für die Politik, Jugendlichen mit schwierigen Startbedingungen endlich auch eine Chance für ein Berufsleben mit Perspektiven zu ermöglichen.

13. Juni 2018

Sonderprogramm für Erzieher*innen und besseres BaföG

Am vergangenen Mittwoch beriet der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung über den Entwurf eines Haushaltes für 2018. Ein zentrales Anliegen der Fraktion DIE LINKE war, im Haushalt ein Programm für mehr Erzieher*innen zu verankern. Immerhin ist es erklärtes Ziel der Bundesregierung, ein Recht auf Nachmittagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zu verankern.

Eine Idee, wo dafür fachkundiges Personal herkommen soll, gibt es nicht. Beantragt wurde ein Sonderprogramm im finanziellen Umfang von ca. 90 Mio. Euro, um damit ca. 300.000 zusätzliche Erzieher*innen ausbilden zu können. Auch die Vorschläge für eine grundlegende BaföG-Reform, die bereits vor einigen Wochen durch die Fraktion DIE LINKE in die Beratungen eingebracht worden ist (Wir berichteten darüber.), sollte nunmehr finanziell untersetzt werden. Rund 11 Mrd. Euro sind dafür veranschlagt worden. Alle Vorschläge der LINKEN wurde jedoch bereits im Bildungsausschuss mehrheitlich abgelehnt.

12. Juni 2018

9. Querempfang

 

Rückblick: In jedem Jahr laden Bundestagsfraktion und Fraktion im Abgeordnetenhaus zum Querempfang. Der diesjährige Empfang fand am 12.06.2018 im Aquarium am Kottbuser Tor statt. Dies war bereits der 9. gemeinsame Empfang der beiden Fraktionen.

Menschen mit unterschiedlicher sexueller Identität sind noch immer alltäglicher Diskriminierung und Stigmatisierung ausgesetzt. Lesbisch, schwul, trans- oder bisexuell, intersexuell oder transgender lebende Menschen sind die Community, die oftmals mit dem Kürzel LSBTI benannt werden. "Queer" nennen sie sich selbst, was so viel heißt wie neben der Normalität. Weshalb eigentlich? Vielfalt selbst ist Normalität. Allen diesen vielfältigen Arten und Weisen des Lebens und Liebens gilt Wertschätzung und Teilhabe - so der Grundgedanke von Inklusion. Was liegt also näher, als mit einem Empfang diese Wertschätzung zu zeigen. Und doch: Diskriminierung und Ausgrenzung sind allgegenwärtig. Selbst für (uns) Schubladen-Menschen :-). Der Queerempfang ist Wertschätzung und Solidarität. Hoch politisch also! Herzlichen Dank allen, die es möglich gemacht haben! Doris Achelwilm und Dietmar Bartsch, Achim Kessler, Ron Pohle, Cornelia Möhring, Nicole Gohlke, Simone Barrientos, Klaus Ledererund noch viel mehr.

 

 

11. Juni 2018

DIE LINKE auf ihrem Bundesparteitag – kontrovers und letztlich entschlossen

Am vergangenen Wochenende trafen sich 580 Delegierte in den Leipziger Messehallen zu ihrem Bundesparteitag. Die Partei diskutierte über ihre politischen Vorhaben in den kommenden Monaten. Vor allem die Wahl eines neuen Parteivorstandes stand auf der Tagesordnung. Erwartbar kontrovers diskutierte DIE LINKE am vergangenen Wochenende über ihre politischen Grundauffassungen. Insbesondere die Frage nach einer linken Migrationspolitik wurde hoch emotional und gleichermaßen kontrovers diskutiert. Aber auch konkrete politische Kampagnen wurden vereinbart. Dazu gehört eine Kampagne, die die Missstände in der Pflege thematisiert und mit klaren Forderungen – so die Einstellung von 140.000 zusätzlichen Pflegefachkräfte – verbindet.In der kommenden Woche wird es dazu auch im Burgenlandkreis Aktionen und Infostände mit Mitglieder der LINKEn geben, die über die Zustände in der Pflege informieren und mit Bürger*innen vor Ort Forderungen diskutieren wollen.

Hier sind alle Debatten, Wahlergebnisse und Bilder vom Parteitag DIE

LINKE in den Leipziger Messehallen zu finden.

Wo bleiben die Azuibis? - der BiBB-Kongress 2018

Auf dem diesjährigen BIBB-Kongress am 7. und 8.6.2018 trafen sich in Berlin verschiedenste Akteure aus dem Bereich der beruflichen Bildung, um gemeinsam Herausforderungen, Konzepte und künftige Ausrichtungen beruflicher Bildung zu diskutieren. Während sich Expert*innen aus der Wirtschaft mit ihren Wünschen stark Gehör verschafften, fand die Sicht der Azubis und Angestellten nur sehr wenig Gehör. Doch muss es nicht auch darum gehen, sich die Erfahrungen, Vorschläge und Forderungen derer anzuhören, die die Wirtschaft aufgrund des immer wieder beklagten Fachkräftemangels so dringend braucht? Wo sind die kreativen Konzepte der Wirtschaft, um Azubis zu werben?  Welche Vorschläge gibt es, um vor allem jenen eine Chance zu geben, die von schlechten Erfahrungen in ihrer schulischen Laufbahn geprägt sind. Natürlich brauchen besonders kleine und Kleinstbetriebe – gerade in ländlichen Regionen – eine bessere Unterstützung, Ausbildung zu realisieren. Es steht aber auch außer Frage, dass sich in vielen Bereichen große Lücken u.a. bei der Ausbildungsqualität, der Betreuung und der Vergütung zeigen. Hier müssen Wirtschaft und Politik noch ordentlich eine Schippe an Kraftanstrengung drauflegen. Vorschläge haben wir als LINKE gemacht.

7. Juni 2018

Book a scientist – buch dir einen Wissenschaftler!

Es ist ein wahrlich ein Privileg: Die Leibniz Gemeinschaft – darunter viele verschiedene Institute bundesweit – bietet den Bundestagsabgeordneten einmal jährlich gewissermaßen ein Speed-Dating mit der Wissenschaft an. Wissenschaftler*innen aus den Leibniz-Instituten treffen sich mit den Abgeordneten, um ihre neuesten Forschungsergebnisse zu vielfältigen gesellschaftlichen Fragen vorzustellen. Ungefähr eine Stunde Zeit bleibt für ein solches Gespräch, kurz und effektiv. So konnte ich mit Frau Prof. Cress aus Tübingen über ihre Erkenntnisse zum Einsatz  digitaler Medien in der Schule sprechen. Mit drei jungen Wissenschaftler*innen diskutierte ich über Potenziale berufsvorbereitender Maßnahmen für Schüler*innen mit Hauptschulabschluss oder ohne Schulabschluss, danach über die Wirkungen der Nachmittagsbetreuung von Kindern im Hort und über Möglichkeiten, Mädchen in den so genannten MINT-Fächern zu fördern. Ein sehr anstrengender Tag also, Konzentration ohne Pause, dafür aber Wissen und Erkenntnis für politisches Denken. Ich freue mich auf das nächste Jahr.

4. Juni 2018

Aktionswoche „Gute Ausbildung – gute Arbeit“

Zum Auftakt der bundesweiten Aktionswoche „Gute Ausbildung – gute Arbeit“ legt ver.di die Ergebnisse ihrer Azubi-Befragung vor. Wünsche der Azubis: Fairness, Gerechtigkeit, Gleichbehandlung. Die Realitäten in den Betrieben sehen zum Teil allerdings anders aus.
Wir fordern u.a. die Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung, vor allem die Jugend- und Auszubildendenvertretungen und ein niedrigschwelliges und barrierefreies Beschwerdemanagement für Azubis. Daneben soll der Bund gemeinsam mit den Ländern Maßnahmen ergreifen, die die Qualifizierung und Arbeitsbedingungen von Ausbilderinnen und Ausbildern verbessern. Es muss unbeschadet der Festlegungen in den Tarifverträgen eine Mindestausbildungsvergütung gesetzlich festgelegt werden, die einheitlich bei 80 Prozent der durchschnittlichen tariflichen Ausbildungsvergütungen aller Branchen des jeweiligen Ausbildungsjahres liegen soll.

zum Befragungsergebnis

30. Mai 2018

Senior*innentag in Weißenfels

Der Senior*innenbeirat des Burgenlandkreises ludt am 30. Mai 2018 zur 5. Senior*innenwoche nach Weißenfels ein. Dieser Einladung folgten auch Birke Bull-Bischoff und Katja Bahlmann, die währenddessen auch mit dem Geschäftsführer der PVG im Burgenlandkreis ins Gespräch kamen.

Neben den aktiven Älteren waren auch viele Bürgermeister*innen gekommen, um darüber zu diskutieren, wie eine Gemeinde senior*innenfreundlich gestaltet werden kann. Dabei stellte sich heraus, dass es bereits eine ganze Reihe von Gemeinden gibt, in denen Senior*innen eine Menge mitzureden haben.

Auch im Jahr 2018 wurde das Prädikat "Seniorenfreundlicher Service" an Einrichtungen übergeben, die sich für den Zugang und die Teilhabe älterer Menschen besonders engagieren. Auch eine Arztpraxis in Weißenfels erhielt die Auszeichnung. Für die Unternehmen besteht die Möglichkeit, dieses Prädikat sichtbar auszustellen - auch ein Stück Werbung in eigener Sache.

31. Mai 2018

Wahlkreistag in Hohenmölsen

Am 31.05.2018 fand der Wahlkreistag in Hohenmölsen statt. Es begann mit einer Bürgersprechstunde unter freien Himmel. Viele Einwohnerinnen und Einwohner nutzten die Gelegenheit um mit der Bundestagsabgeordneten Birke Bull-Bischoff ins Gespräch zu kommen. Ein großes Thema war der Strukturwandel in der Braunkohleregion. Es ist notwendig diesen Umbau zu begleiten und für die Ansiedlung von gut bezahlten Arbeitsplätzen zu sorgen.

Als zweiter Programmpunkt stand das Gespräch mit dem Bürgermeister der Stadt Hohenmölsen, Andy Haugk, auf dem Programm. Hier ging es um das Thema Bildungsstandort Hohenmölsen. Ein wichtiger Punkt war die Zukunft der Förderschule Hohenmölsen. Aber auch der Strukturwandel wurde besprochen. 90% der Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Hohenmölsen werden von der Mibrag geleistet. 

Als letzter Programmpunkt stand ein Besuch der Förderschule an. Hier wurde mit der Schulleiterin, Lehrkräften und Eltern gesprochen.

28. Mai 2018

Fachgespräch "Fachkräfte in frühkindlicher Bildung"

Mit dem Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung sowie in der Kinder- und Jugendhilfe beschäftigte sich heute eine Fachtagung der Bundestagsfraktion. Das war spannend, interessant und lehrreich. Wie man sieht, war auch Konzentration gefordert. Gleich gibt's noch eine abschließende Podiumsdiskussion.

Es war sehr interessant. Die "Baustellen" werden eher mehr, statt weniger. Wir haben heut erstmal unter der Rubrik "Fachkräftemangel" diskutiert. Wenn man dann die Kreise größer zieht, was die Zukunft der Ausbildung betrifft, wird es noch spannender: Breitbandausbildung oder Spezialisierung, Fachschulausbildung und/ oder Hochschulausbildung (dann Master). Schön, dass so viele Leute interessiert waren! Danke an die Vorbereitet*innen und die Gäste für ihre Expertise!

Der sich seit langem anbahnende Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung sowie Kinder- und Jugendhilfe wird zusehends gravierender und öffentlich spürbar. Die Fraktion DIE LINKE hat deswegen zur Fachtagung in den Bundestag geladen. Wir wollen mit der Fachwelt herausfinden, was auf Bundesebene geschehen muss, um die Leerstellen besetzen zu können, sagt Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher. Birke Bull-Bischoff kritisiert die Bundesregierung: Die wolle zwar den Ganztagsanspruch für Kinder in der Grundschule einführen, aber der Bundesregierung fehle jede Idee, wie "wir zu gut qualifizierten, aber vor allem auch gut bezahlten Fachkräften kommen", so die bildungspolitische Sprecherin.

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25. Mai 2018

Wahlkreistag in der Rosenstadt Sangerhausen

Im Sangerhausener Rosarium kann man auf ca. 13 ha die weltgrößte Rosensammlung bewundern. Ein Dreiklang von Natur, Kulinarik und Kultur wird den Besucher*innen dort geboten. Als eine der Stationen der Gartenträume Sachsen-Anhalts ist bald geplant, auch WLAN anzubieten. Um das Rosarium für junge Familien attraktiver zu machen, wird auch über einen ideenreichen Kinderspielplatz hgedacht. Bisher beteiligen sich an der Finanzierung vor allem der Landkreis und die Stadt Sangerhausen. Die Hoffnung ist, dass alsbald auch das Land und der Bund sich am Erhalt und am Ausbau dieser fantastischen Anlage beteiligen, denn vom Tourismus lebt die Region und für Besucher*innen bundesweit ist es ein Erlebnis der besonderen Art. Gemeinsam mit Sabine Künzel, Stadträtin in Sangerhausen und Christine Kümmel, Vorsitzende der Kreistagsfraktion konnte ich das auf meiner Wahlkreistour genießen. Und: Es wird nicht das letzte Mal gewesen sein. Die Bewerbung zur Landesgartenschau ist im Gespräch.

23. Mai 2018

Zu Gast in der Linie A

Die vereinigte Bürgerliste von Naumburg – engagierte Bürger*innen in der Stadt, die sich vor allem in der Politik der Gemeinde engagieren wollen – laden einmal im Monat in ein Bürgercafé in die Linie A ein. Dieses Mal stand das Thema Bildung auf dem Programm. Die Frage, die an diesem Abend diskutiert wurde, war, wie es gelingen kann, in der Stadtpolitik sehr viel mehr Engagement für die Naumburger Bildungslandschaft zu wecken oder gar einzufordern. Zu Gast waren neben mir als bildungspolitischer Sprecherin der Bundestagsfraktion Birke Bull-Bischoff, auch der Rektor des Naumburger Domgymnasiums und die Leiterin der Uta-Grundschule. Vor allem aber viele interessierte Naumburger*innen mischten sich ein, stellten Fragen, diskutierten Vorschläge, wie die Bildungslandschaft verbessert werden kann. Wichtig war den anwesenden Naumburger*innen beispielsweise mehr Transparenz in der Stadtpolitik. Die Grundschulleiterin erinnerte sich daran, dass sich die Schulleiter*innen in vergangenen Jahren regelmäßig in einer Runde beim Oberbürgermeister trafen um gemeinsam viele Dinge zu bereden. Es war ein sehr lehrreicher Abend, viele bekannte Gesichter trafen sich wieder, aber auch neue Kontakte und Diskussionen ergaben sich. Deutlich wurde, dass durchaus viele Menschen an der Politik in der Stadt, aber auch in Land und Bund interessiert sind.

23. Mai 2018

Viele Gründe zu feiern und viel Gründe nachzudenken

Seit 1543 lernen Schülerinnen und Schüler in Schulpforte, in der Nähe von Naumburg, in einer altehrwürdigen Klosteranlage. In 475 Jahren hat die Schule hat eine wechselvolle Geschichte hinter sich. Gute und schlechte Zeiten. Moderne und Tradition sind hier nah beieinander. Es ist eine Schule, die Eliten fördern will. Ein umstrittener Begriff, gerade mit Blick auf die deutsche Geschichte. Auch heute gibt es kritische Sichten auf den Begriff und eine Praxis, sie hervorbringen soll. Nehmen wir stattdessen mal das Wort Begabtenförderung, das auch heute – anlässlich des Festakts zum Jubiläum – in vielen Grußworten auftauchte. Was heißt eigentlich Begabtenförderung? Wer gehört zu den Begabten? Aus dieser Frage ergibt sich eine Rückfrage: Wer gehört dann zu den weniger Begabten? Niemand ist in irgendeiner Weise vollständig begabt oder vollständig weniger begabt, gehört also zu Begabten oder zu weniger Begabten.  Das Wort Begabungen trifft es da sehr viel besser. Ein kleiner, aber bedeutsamer Unterschied. Jeder Mensch ist irgendwo begabt und gleichzeitig irgendwo weniger begabt. Begabungen zu fördern – oder auch Interessen und Stärken, besondere Fähigkeiten und Fertigkeiten – führt eher zum Ziel. Zu einem Ziel, das davon ausgeht, dass alle Schüler*innen die Chance haben müssen, ihre Begabungen entwickeln zu können und stark zu werden, ohne frühzeitig in eine Schublade gesteckt zu werden. "Finde dich selbst!" – so lautet ein Motto in Schulpforte. Die Schüler*innen dort sind ihrer Schule jedenfalls sehr verbunden, es war berührend, das zu erleben. Und das ist gut so. Wichtig ist aber gleichermaßen, dass gute Bildung, ein Klima, in dem Lernen gefördert wird und die Interessen von jungen Menschen gut aufgehoben und wertgeschätzt werden, allen jungen Menschen offen steht.

Und da sind wir an einem wunden Punkt: In Deutschland hängt der Schulerfolg, oder die Frage, welche Schule Kinder besuchen, wie in kaum einem anderen Land davon ab, in welchem Elternhaus sie groß werden, in welchem Wohnviertel sie leben, wie viel Geld ihre Familien zum Leben haben. Dem wirksam zu begegnen, dass muss das Ziel jeder Schule sein – oder werden.

23. Mai 2018

Besuchergruppenfahrt wird zur Erlebnistour

 

Am 22.05.2018 war die erste Besuchergruppe, Schülerinnen und Schüler von der Gotheschule Bad Lauchstädt, zu Gast. Wenn man reist, hat man war zu erzählen. Schon die Hinreise gestaltete sich spannend. Eine Vollsperrung der Autobahn 9 machte eine Anreise über Bundesstraßen nötig. Dank guter Navigation des Busfahrers erreichten wir pünktlich das Reichstagsgebäude. Dort wurden wir bereits vom Besucherdienst in Empfang genommen und erhielten im Paul-Löbe-Haus das Mittagessen. Nach etwas Wartezeit wurden wir dort abgeholt und auf die Besuchertribüne des Reichstags gebracht. Ein Vortrag über die Arbeit des Parlaments und der Besuch der Reichstagskuppel rundeten das eigentliche Besuchsprogramm ab. Die Rückreise wurde dann richtig aufregend. Die A9 war wieder gesperrt und ab ging es über die Umleitungsstrecke. Diese war nicht dafür ausgelegt, dass sich dort Bus und LKW begegnen. Vor jeder Engstelle staute sich der Verkehr. Bis zum Ort Cobbelsdorf ging alles gut, aber dann war es doch für Bus und LKW zu eng. 2 defekte Spiegel waren die Bilanz der Aktion. 3 Dinge waren an diesem Abend bemerkenswert. Die Polizei war recht schnell vor Ort und die beiden Polizisten waren sehr freundlich. Die Solidarität zwischen LKW und Busfahrer. Der LKW-Fahrer unterstütze den Busfahrer bei der Reparatur des Spiegels. Was ebenfalls beeindruckend war, die Hilfsbereitschaft der Anwohner des Ortes Cobbelsdorf. Obwohl deren Ortschaft über Stunden unter der Umleitung leiden musste, zeigten sie eine Hilfsbereitschaft, die man selten findet. Es wurden Leitern, Licht, Werkzeug und Klebeband zur Verfügung gestellt. So war die Weiterfahrt möglich und wir erreichten um 0:30 Uhr Bad Lauchstädt. Es war ein Erlebnis und man hat viel zu erzählen.

19. Mai 2018

Weinmeile 2018 in der Saale-Unstrut Region

Es war die 17. Weinmeile an Saale und Unstrut. Und wieder war es ein Erlebnis. Landrat und "Weinmajestäten" eröffneten das Event am Weingut Lützkendorf. In diesem Jahr wurden die Informationstafeln für den Pfad zwischen Bad Kösen und Roßbach enthüllt. Spaziergänger*innen und Radfahrer*innen können sich so über Vieles informieren, was den Weinanbau in der Region betrifft: die Lage, die Rebsorte und einiges andere mehr. Ein Gemeinschaftswerk zwischen Weinbauverband, Architekt*innen und Journalist*innen, die alles das sorgfältig zusammengetragen und produziert haben. Es ist beeindruckend, was in den letzten 25 Jahren hier in der Weinregion entstanden ist, unterstützt durch das Engagement der Winzer*innen, des Landkreises und der umliegenden Gemeinden und ihrer Bürger*innen. Viele viele Tausende von Menschen aus der Region und ihre Gäste tummelten sich, genossen die Weine und die Sonne, lauschten der Musik in den unterschiedlichen Weingütern zwischen Roßbach und Bad Kösen. Der liebe Gott muss ein Weinkenner und ein Genießer sein, denn das Wetter war herrlich. 

18. Mai 2018

Gespräch mit dem Verband Bildungsmedien

Mit dem stv. Vorsitzenden des Verbands Bildungsmedien e.V., Dr. Ilas Körner-Wellershaus diskutierte ich heute u.a. die Themen Bildung in der Digitalen Welt und damit verbundene Entwicklungen und Herausforderungen, Open Educational Resources (OER), Datenschutz, Lobbyismus im Klassenzimmer und die nächsten politischen Veränderungen in der Bildungspolitik auf Bundesebene.

18. Mai 2018

Deutschland ist ein digitales Entwicklungsland

Deutschland ist ein digitales Entwicklungsland und die Bundesregierung eine Ankündigungsweltmeisterin. Im Bundesbildungshaushalt 2018 taucht digitale Bildung so gut wie nicht auf. Der Digitalpakt lässt weiter auf sich warten. Zumal die versprochenen 3,5 Milliarden Euro für diese Wahlperiode kaum reichen werden. Selbst die Bertelsmann-Stiftung hat berechnet, dass 2,8 Milliarden Euro pro Jahr für die Schulen notwendig wären, um die Schulen digital fit zu machen. Doch es geht nicht nur um Technik und das Fitmachen für den Arbeitsmarkt: Bildung in einer digitalen Welt heißt auch, hinter die digitalen Kulissen zu schauen, sie zu verstehen und sie mitgestalten zu können.

Zum Video

16. Mai 2018

Digitale Bildung ist Gemeinschaftsaufgabe

Debatte im Bundestag über Einzelplan 30 Bildung und Forschung: In Sachen digitale Bildung leider die Enttäuschung schlechthin. Selbst die Zukunftsaussicht von 3.5 Mrd. Euro – hier nicht drin – ist unsicher, finanziert durch einen Fond, dessen Einnahmen noch unbekannt sind. Gebraucht werden 2.8 Mrd. Euro pro Jahr – allein für eine bescheidene digitale Ausrüstung an Schulen.

Bundeskongress des DGB

Bundeskongress des DGB: viele Kolleg*innen im Gespräch mit Genoss*innen. LINKE trifft DGB und umgekehrt.

17. Mai 2018

Fassungslos

Zu Alice Weidel diese klare Aussage von Birke Bull-Bischoff ein:

"Fassungslos, dass offener und gleichermaßen übler Rassismus ganz rechts außen immer nochmal steigerungsfähig sind. So viel Hass ist unerträglich. Haushaltsdebatte im Bundestag."

Und Nein, es darf nicht gesagt werden!

Der Bundestag lehnte die Forderung der AfD, die Rüge Schäubles aufzuheben, mit 549 zu 85 Stimmen ab. Zwei Abgeordnete enthielten sich.

Selbstverständlich hat Birke Bull-Bischoff mit Nein gegen den AFD Antrag gestimmt.

15. Mai 2018

Diskussion mit Wikimedia

Heute morgen erster Termin des Tages: Gespräch unserer Arbeitsgruppe >Bildung< mit AkteurInnen von Wikimedia Deutschland . Es ging um freien Zugang zu Wissen, die Europäische Datenschutzgrundverordnung, Urheberrechtliche Fragen u.v.a.m.

08.05.2018 in Weißenfels

Am heutigen 08.05.2018 wurde im Weißenfels am sowjertischen Ehrenfriedhof eine neue Gedenktafel enthüllt.

Im Anschluss ein ein kurzes Videostatement von Birke Bull-Bischoff.

Zum Video

Tag der Befreiung in Zeitz

Heute, am 08.Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, fand auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof in Zeitz eine Kranzniederlegung statt. Birke Bull-Bischoff erinnerte in ihrer Rede an das Leid, welches die Menschen erlitten und an die Millionen Opfer. Der Bezug auf die heutigen Zeit: Wehret den Anfängen. Konsequent gegen Hass, Ausgrenzung und rechtes Gedankengut.

4. Mai 2018

Jungweinprobe in Freyburg

"Jungweinerprobt" Politik machen: 28. Jungweinprobe der Saale-Unstrut-Weinregion. Dazugelernt: Kosten heißt nicht trinken, jedenfalls nicht zwangsläufig. Dazu gehört: Käse und Brot und Wasser

7. Mai 2018

Breitbandausbau im Burgenlandkreis

Heute wurden im Burgenlandkreis die letzten Fördermittelbescheide zum Breitbandausbau übergeben. Nach 2 Jahren kann endlich mit dem Ausbau begonnen werden. Gerade für Schulen ist dieser Ausbau dringend notwendig.

Videostatement Birke Bull-Bischoff

 

 

6. Mai 2018

Lesen wider das Vergessen in Naumburg

Auch in diesem Jahr fand am Sonntag in Naumburg das 4. Mal "Lesen wider das Vergessen" statt – eine Initiative der LINKEN im Burgenlandkreis, deren Ideengeber einst Roland Claus - ehemaliger Bundestagsabgeordneter – war. Viele Naumburger*innen waren gekommen, ein voller Erfolg bei herrlichem Wetter und vielen interessierten Zuhörer*innen. In bewährter Kooperation mit der Mitteldeutschen Zeitung, dem Theater Naumburg, der Freien Schule im Burgenland "Jan Hus", den Gewerkschaften und den Parteien DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und CDU, der Stadtbibliothek und dem Forum Ehrenamt erinnerten viele Lesende an Bücher, die am 10.Mai 1933 von nationalsozialistischen Studentenschaften symbolisch verbrannt worden sind und lasen daraus vor.

Mit dabei waren der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ullrich, der Oberbürgermeister der Stadt Naumburg, Bernward Küper, der ehemalige Innenminister Dr. Curt Becker (alle CDU), Zu den Lesenden der LINKEN gehörten in diesem Jahr Katja Bahlmann, Kreisvorsitzende DIE LINKE, Jan Thyen, Vorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE in Naumburg und Kay Franke, Vorsitzender der Basisgruppe in Naumburg. Auch die Kreisvorsitzenden der SPD, der Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, und der Bündnisgrünen, Torsten Pörnig  und Steffi Schikor, lasen aus ihren Büchern. Im nächsten Jahr wird es dann ein erstes Jubiläum geben - das 5. Mal wird gelesen.

Ein kleiner Videoausschnitt

26. März 2018

Anfrage an die Bundesregierung zum Breitbandausbau im Burgenlandkreis

In der Sitzung des Kreistages des Burgenlandkreises wurde einmal mehr - zu Recht - beklagt, dass der notwendige Fördermittelbescheid für den Breitbandausbau im Burgenlandkreis noch immer nicht vorliegt. Eine Klage, die nun schon Jahre anhält. Daraufhin habe ich die Bundesregierung am 13. März angefragt, wann nunmehr mit einem solchen Bescheid zu rechnen sei und wo die Probleme liegen, die eine solche Zeitverzögerung rechtfertigen. Laut Antwort der Bundesregierung sind die Bescheide nun endlich auf gutem Wege. Am 16. März erging der Bescheid per Mail an die Verwaltung des Landkreises. Es kann nun hoffentlich losgehen mit einer vernünftigen Breitbandversorgung im Burgenlandkreis.

Hier die Antwort

 

 

12. März 2018

Newsletter 12.03.2018

Neuer Newsletter von Birke Bull-Bischoff und Katja Bahlmann

Zur Webversion hier lang:

9. März 2018

Rahmenbedingungen an Schulen müssen dringend verbessert werden

„Schüler und Lehrkräfte dürfen nicht weiter zum Sündenbock verfehlter Bildungspolitik gemacht werden“, erklärt Birke Bull-Bischoff mit Blick auf die Forsa-Umfrage zur Situation der Schulleiter, die heute auf dem Schulleiterkongress vorgestellt wurde. 57 Prozent der befragten Schulleiter sehen im Lehrkräftemangel das ärgste Problem. Die Folgen dieses Mangels sind unbesetzte Stellen, Unterrichtsausfall, schlechte Arbeitsbedingungen für Lehrer und Lehrerinnen. Die Sprecherin der für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Bundesweit sind zwölf Prozent der Lehrerstellen an Grundschulen und sechs Prozent an weiterführenden Schulen nicht besetzt. Das ist ein unhaltbarer Zustand. Dass sich so viele mit der Inklusion behinderter Schüler und Schülerinnen sowie der Integration von Flüchtlingskindern überfordert fühlen, verwundert nicht, auch hier macht sich der Personalmangel dramatisch bemerkbar.

Mittlerweile gibt es an mehr als jeder dritten Schule Seiteneinsteiger, von denen 65 Prozent keine systematische pädagogische Vorbereitung erhalten haben. Aufgrund der Zeitnot wird es ohne sie jedoch nicht mehr gehen, selbst wenn parallel der Ausbau von Studienplätzen für die Ausbildung von Lehrämtern weiter vorangetrieben wird.

Bei all diesen Problemlagen ist die Qualitätssicherung besonders wichtig und darf nicht vernachlässigt werden. Die Kultusministerkonferenz muss endlich handeln. Daneben müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam enger zusammenarbeiten, um zügig kurz-, mittel- und langfristige Lösungen zu finden: Zum Abbau des Lehrkräftemangels ohne Qualitätsverlust, zur Steigerung der Attraktivität des Berufsfeldes, etwa durch die Verbesserung und Vereinheitlichung der Lehrergehälter, sowie zu Verbesserungen in der Lehrerbildung.

Das Kooperationsverbot in der Bildung muss endlich vollständig aufgehoben und eine Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz verankert werden. Wir brauchen bundesweit geltende Vereinbarungen zur Sicherung materieller und personeller Rahmenbedingungen an Schulen, zur Ausbildung und zu Arbeitsbedingungen der Fachkräfte und zur Bildungsfinanzierung.“

13. Februar 2018

Merkels Bildungsrepublik lässt weiter auf sich warten

Viele der im Bildungsabschnitt des Koalitionsvertrags angekündigten Vorhaben der alten und neuen Koalitionspartner (sofern die SPD-Basis so entscheidet) sind kleine Schritte in die richtige Richtung. Doch die Vision von der einst von Merkel ausgerufenen Bildungsrepublik Deutschland wird wieder verfehlt – zu wenig ambitioniert und halbherzig erscheinen die gesteckten Ziele, sie packen das Problem nicht an der Wurzel, eine systemische Verbesserung hin zu mehr Chancengerechtigkeit, Durchlässigkeit und Vergleichbarkeit und bundeseinheitliche Rahmenformulierungen zur Sicherung der sozialen, materiellen und personellen Lehr- und Lernbedingungen, Beitrags- bzw. Gebührenfreiheit bleiben aus.

Natürlich freuen sich die Länder und Kommunen über jeden Cent mehr vom Bund für die Bildung angesichts der zum Teil desolaten Lage. 2 Milliarden Euro für den Ganztagsschulausbau und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter sind da auch schon eine Hausnummer und nicht einfach nichts. Nur: Angesichts der 32,4 Milliarden Euro Sanierungsstau bei Schulen, 50 Milliarden bei den Hochschulen und weitere 4,5 Milliarden Euro bei den Kitas, Mangel an Erzieher*innen und Pädagog*innen – allein im Grundschulbereich fehlen bis 2025 etwa 105.000 Lehrkräfte – lassen die gesetzten Ziele an Ernsthaftigkeit und Ehrgeiz zweifeln.

Kooperationsverbot aufheben, Gemeinschaftsaufgabe Bildung ins Grundgesetz!

Nun soll das Kooperationsverbot insofern weiter gelockert werden, als der Bund den Ländern jetzt Finanzhilfen für die Bildungsinfrastruktur aller Kommunen, nicht mehr nur den finanzschwachen, geben kann. Klingt soweit gut und ist auch wieder ein Schritt in die richtige Richtung. Aber die Tücke steckt wie immer im Detail: Die Lockerung bezieht sich eben nur auf infrastrukturelle Aspekte im Bildungsbereich und „kann“ ist nun mal eine Formulierung von Freiwilligkeit.

DIE LINKE fordert dagegen die Aufhebung des Kooperationsverbots für den gesamten Bildungsbereich und die Verankerung einer Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz. Bund und Länder würden in gemeinsamer Bildungsverantwortung die Umsetzung von Inklusion, Erfordernisse digitaler Bildung (und eben nicht nur Infrastruktur) etc. in den Blick nehmen können. Das wäre ein echter kooperativer Bildungsföderalismus.

Digitalpakt halbherzig

Etwas konzeptionslos und als Werbegag erscheint der Digitalpakt als eines der Koalitionsschmankerl daherzukommen. Nach Wankas Ankündigungen im Herbst 2016 jubelten alle angesichts des versprochenen Geldsegens von 5 Milliarden Euro. Dann setzte das Vertrösten auf die nächste Wahlperiode ein. Nun ist sie da mit dem Ergebnis: 3,5 Milliarden Euro und der Rest in der nächsten Legislatur. Im Rahmen dessen übernimmt der Bund auch lediglich infrastrukturelle Aufgaben.

Keine halben Sachen bei der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes

Ein positiver Schritt ist das Ziel, eine Mindestausbildungsvergütung im Berufsbildungsgesetz zu verankern. Damit nimmt die zukünftige GroKo eine linke Forderung in ihren Vertrag mit auf (keine der drei Parteien hatte das vorab gefordert). Aber: Mal davon abgesehen, dass im Koalitionsvertrag keinerlei Aussage zur Höhe der Vergütung getroffen wird, zeigt sich an dieser Stelle die Halbherzigkeit, in Bezug auf Chancengleichheit wirklich ernsthaft etwas bewegen zu wollen. Denn letztlich handelt es sich auch nur um die Ausbildungsberufe, die unter das Berufsbildungsgesetz fallen. Alle anderen Ausbildungen, etwa die nach Landesgesetz geregelten, wären davon ausgenommen.

DIE LINKE fordert neben einer solidarischen Umlagefinanzierung für eine für alle geltende Mindestausbildungsvergütung und für ein elternunabhängiges Mindestausbildungsgeld für anerkannte Schulberufe. Schulgeld für die Ausbildung an beruflichen Schulen in den Vollzeitberufen muss abgeschafft werden. Doch dazu verliert der Koalitionsvertrag kein Wort. Denkt man an die Erfahrungen aus der Einführung des Mindestlohns zurück, lässt das auch wenig Positives erwarten. Während sich die GroKo in der letzten Legislatur davor drückte, notwendige Nachjustierungen im  Berufsbildungsgesetz vorzunehmen, legte DIE LINKE umfassende Handlungsoptionen zur Nachbesserung vor, etwa die Verankerung einer Mindestausbildungsvergütung, Mitbestimmung der Azubis in den Betrieben, keine Beschäftigung, die über die vereinbarte wöchentliche Arbeitszeit hinausgeht, die Einrichtung von Beschwerdestellen, die ein niedrigschwelliges und barrierefreies Beschwerdemanagement ermöglichen, sowie einen geeigneten Betreuungsschlüssel von Ausbildern und Azubis.

Bedauerlich ist darüber hinaus, dass inklusive Bildung, Lehreraus- und Weiterbildung, Grundbildung und Alphabetisierung, Sprachförderung sowie Schulsozialarbeit entweder gar keine Erwähnung finden oder völlig unterbelichtet in blumigen Worten abgehandelt werden. DIE LINKE hat dazu Vorschläge unterbreitet: So fordern wir u.a. die Verankerung von Schulsozialarbeit im SGB VIII, und unsere Verbesserungsvorschläge zur Umsetzung Inklusion in der Kita, Schule, in der beruflichen und Hochschulbildung finden sich in unseren Anträgen zum Thema (Drucksachen-Nr. 18/8420, 18/8421, 18/8889 und 18/9127, alle PDF) wieder.

Fazit: eher lau als wow…

Der erste Eindruck des großen Wurfs in der Bildungspolitik seitens des Bundes in einer Fortführung der GroKo verpufft an vielen Stellen durch viel Prosa ohne Konkretes oder gar eine finanzielle Untersetzung. Zu wenig ist klar, was die Länder und Kommunen gegenfinanzieren müssen. Sicher sind viele Ansätze im Koalitionsvertrag richtig, aber sie sind zu dünn, als dass sie dazu beitragen werden, die Schieflagen des Bildungssystems und der Chancenungerechtigkeiten endlich spürbar beseitigen.

Bildungspolitik
14. September 2017

Schulsozialarbeit als Regelaufgabe etablieren

Bild: pixelio.de/Dieter Schütz

Ein Schulabschluss ist der Grundstock für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben. Sachsen-Anhalt hat jedoch mit einer der höchsten Schulabbrecherquoten in Deutschland zu kämpfen. Unsere bildungspolitische Sprecherin im Landtag, Birke Bull-Bischoff setzt sich daher seit Jahren für einen Ausbau der Schulsozialarbeit ein. Mit dem bisherigen Schulsozialarbeiterprogramm »Schulerfolg sichern!« konnten bereits Erfolge verbucht werden. Dieses Programm läuft jedoch zum Jahr 2020 aus. DIE LINKE fordert deshalb die Landesregierung auf, den Übergang zu sichern. mehr

Vor Ort
13. September 2017

Region kämpft um Käserei Bad Bibra

Eine Region und über 100 Beschäftigte kämpfen um die weitere Existenz der Molkereigenossenschaft Bad Bibra. Demo und Runder Tisch mit Gewerkschaft, Geschäftsführung, Milchbauern und kommunalen Mandatsträgern endete mit der vorzeitig herausgegebenen Pressemitteilung des Unternehmens, dass das Werk geschlossen werden soll und eine milchwirtschaftliche Nachnutzung ausgeschlossen bleibt. Welche Arroganz steht da dem regionalen Engagement für Kompromisse gegenüber. Das hat sehr wohl was mit Kapitalismus zu tun. mehr

Vor Ort
10. September 2017

Sommerfest der LINKEN in Bad Dürrenberg

Es war wunderbares Wetter und der richtige Ort für ein linkes Familienfest am Sonntag vor dem Palmenhaus in Bad Dürrenberg. Viele Leute kamen vorbei, es war der Tag des offenen Denkmals. Die bestimmt am besten ausgerüstete linke Ortsgruppe unseres Landesverbandes in Mücheln und Braunsbedra hatte vieles zu bieten: Zuckerwatte, ein Glücksrad und ein Riesenmikado. Und so ganz nebenbei gab´s Politik, mit der Direktkandidatin und den Kommunalpolitiker*innen in und um Bad Dürrenberg. Dankeschön an die Macher*innen. Von jetzt ab jedes Jahr!

Vor Ort
10. September 2017

Sommerfest auf dem Stadtbalkon

Nah am Wasser, gleich neben der Pfennigbrücke: Der Stadtbalkon von Weißenfels ist ein idealer Ort für ein Sommerfest. Mit dabei Roland Claus, Lars Brzyk, Birke Bull-Bischoff und viele Genoss*innen aus dem Burgenlandkreis. Zu unseren Gästen gehörte auch Andreas Höppner, Landesvorsitzender der LINKEN. Politik, Musik, Spektakel auf dem Wasser, Beachvolleyball, Schach spielen, Kinder schminken und miteinander erzählen - so feiert DIE LINKE im Burgenlandkreis. Und wer feiern kann, kann auch zusammen kämpfen. mehr

Vor Ort
7. September 2017

Doppelter Wahlkampf in Lützen

Am 24. September 2017 wird nicht nur ein neuer Bundestag gewählt. Auch die Einheitsgemeinde Lützen wählt einen neuen Bürgermeister. Unser Kandidat ist Lars Brzyk. Deshalb war am Donnerstag doppelter Wahlkampf angesagt. Zunächst auf dem Markt in Lützen. Viele ehemalige Leuna-Arbeiter erzählten über alte Zeiten und das, was sie heute empört: niedrige Rente, niedrige Löhne oder lange Arbeitslosigkeit. Anschließend ging es nach Kaja, nach Rahna, nach Klein- und Großgörschen und Starsiedel: Politik aus der Flüstertüte.

Vor Ort
6. September 2017

Soziale Spaltung hat viele Gesichter

Am Mittwoch war der Treffpunkt bei der TAFEL in Lützen. Alte und Junge, Frauen und Männer, alleinerziehende Eltern und alleinlebende Arbeitslose kommen wöchentlich in die "Blaue Maus" in der Göteborger Straße in Lützen, um sich Gemüse, Obst, Wurst und Käse oder auch etwas Süßes zu holen. Nicht einfach so. Nein. Wenn man von Hartz IV leben muss, dann wird es oft sehr knapp. Am Ende des Geldes ist noch viel Monat übrig. Es erleichtert das Leben, wenn man dann an der TAFEL Unterstützung erfährt. So eine Schicht dort erdet Politiker*innen. Und es ist eine schwere Arbeit, auch für´s Gemüt. Von sozialer Spaltung zu reden, ist einfach, damit zu leben, ist bitter. Deshalb brauchen wir eine armutsfeste Grundsicherung von 1050 Euro, ohne Bürokratie und Drohung. Auch Langzeiterwerbslose müssen in Würde leben können und am Leben teilnehmen können.

Vor Ort

Familienfest in Bad Dürrenberg

Am Sonntag den 10.09 lade ich recht herzlich zum Familienfest nach Bad Dürrenberg ein. Los geht es 11.00 Uhr mit Live-Musik von Christian Georgi. Der gefragte Studiomusiker war u.a. an Produktionen mit Gerhard Schöne, Reinhard Mey, Hannes Wader und Annekathrin Bürger beteiligt. Beim Polit-Talk auf dem "Roten Sofa", haben Sie die Gelegenheit mit mir ins Gespräch zu kommen. Unsere Hüpfburg und Spielstraße bietet reichlich Abwechslung für unsere kleinen Gäste. Für das leiblich Wohl ist gesorgt. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Vor Ort
28. August 2017

Mein erstes Mal - Haustürwahlkampf in Droyßig

Haustürwahlkampf ist nicht jedermanns Sache. Es braucht schon Überwindung und eine Portion Mut und Gelassenheit, an fremden Türen zu klingeln, um mit den Menschen hinter den Fenstern ins Gespräch über Politik, Gott und die Welt zu kommen. Es war Zeit, ins kalte Wasser zu springen und es einfach mal auszuprobieren. Es lohnt sich, "Tür-und-Angel-Gespräche" über große Politik und zu kleine Renten, über Flüchtlinge und Frau Merkel, über die DDR und das eigene Leben zu führen. Ich habe eine Menge gelernt, darüber, was Menschen bewegt, wie ihre Sicht auf Politik ist und welche Ansprüche sie an Politik haben.

Vor Ort
28. August 2017

"Kochen mit Birke"

Kartoffelsuppe kann nicht nur die Kanzlerin. Das haben wir am 28. August in Hohenmölsen bewiesen. Frische Zutaten schnippeln, kochen, abschmecken, nebenbei mit Passantinnen und Passanten ins Gespräch kommen - ein Angebot, das rege genutzt wurde: und zum Schluss wurde ausgeteilt. Alle Testpersonen waren sich einig: es schmeckte wunderbar. Wenn im Wahlkampf das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden wird, ist er ein besonderes Vergnügen. mehr

Vor Ort
27. August 2017

Beachvolleyball in Bad Dürrenberg

Foto: Wolfgang Kuback

Sport ist in Bad Dürrenberg eine Hausnummer, vor allem beim Chemie Volleyballclub Mitteldeutschland - dem CVM. Mit seiner Unterstützung organisierte DIE LINKE. Saalekreis einen Beachvolleyballcup, dessen Schirmherrin ich sein durfte. 10 Mannschaften waren unsere Gäste und alle hatten sichtlich Spaß. Das Wetter war toll, die Stimmung auch. Herzlichen Dank an Sabine Krems, Detlef Walloch, Daniel Drescher, Klaus-Werner Müller (Film) und Wolfgang Kubak (Fotos).

Vor Ort
20. August 2017

"Sehen und gesehen werden!"

Foto: Wolfgang Kubak

Am Sonntag bei herrlichem Wetter ging es rund um den Geiseltalsee - das war Wahlkampfspaß pur. Mit den Genoss*innen aus dem Saalekreis - darunter Alexander Sorge, Direktkandidat im Nachbarwahlkreis 74 -  auf Gefährten mit jeweils vier Rädern unterwegs. Offenbar hatten auch die Zuschauer*innen an diesem schönen Sonnentag viel Spaß an uns. Kurze Diskussionen unterwegs, mal ein Lächeln, mal ein Daumendrücken. Das war Spitze, gerne wieder! Dank an Wolfgang Kubak für die Bilder! und an die Genoss*innen aus der Spitze des Wahlkreises 73!

Vor Ort
18. August 2017

Mit dem Rad durch den Wahlkreis

Foto: Wolfgang Kubak

Von Zeitz entlang dem Elsterradweg bis nach Hohenmölsen, dann nach Teuchern, Weißenfels bis nach Bad Dürrenberg: fast 60 km durch den Wahlkreis 73. Unterwegs sind wir vor allem mit Zeitzer*innen und Wähler*innen aus Bad Dürrenberg ins Gespräch gekommen. In den Gemeinden unterwegs waren dann die Briefkästen dran: Postkarten und Kurzwahlprogramme für alle. Und ganz umsonst gab es die Erfahrung, dass Elsterradweg und Saaleradweg in wunderschöner Umgebung liegen und sehr familienfreundlich sind. HERZLICHEN DANK an alle, die organisiert haben und an Wolfgang Kubak (Fotos) und Klaus-Werner Müller und sein Team (Film).

Vor Ort
16. August 2017

Im kleinsten Stadttheater Deutschlands

Am vergangenen Mittwoch sind wir zu Gast im Theater Naumburg gewesen - mit vier Schauspielern ist es das kleinste Stadttheater Deutschlands. Stefan Neugebauer und Katja Preuß hatten einiges zu erzählen über Vorstellungen des Umbaus der Spielstätte, über zehn geplante Premieren in der kommenden Spielzeit unter dem Titel "Lebensträume", über halbwegs gesicherte Finanzierung durch die Stadt, den Landkreis und das Land. Wir werden wiederkommen, dann vor allem, um "richtig ins Theater zu gehen". Hier geht´s nämlich zum Spielplan: https://www.theater-naumburg.de.

Vor Ort
10. August 2017

Mit der Tram in den Wahlkampf

Das ungeduldige Scharren mit den Füßen hat ein Ende - heute fand endlich der offizielle Wahlkampfauftakt im Burgenlandkreis statt. Mit der traditionsreichen Naumburger Straßenbahn ging es quer durch die Stadt, um an den Haltestellen mit Interessierten ins Gespräch zu kommen, dann gab es den ersten "Kaffeeklatsch mit Birke" auf dem Naumburger Marktplatz. Bei Kaffee und Kuchen sind wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen und haben erstmals die Plakate für die Bundestagswahl präsentiert.

Vor Ort
9. August 2017

Ouzo für alle - beim nächsten Mal

Am 10. August war ich Gast beim Stammtisch für Integration in Naumburg. Vor 2 Jahren haben sich dort Menschen über Facebook getroffen, die ein gemeinsames Anliegen haben: sie engagieren sich für die Flüchtlingshilfe. Seitdem treffen sie sich jeden Mittwoch im Restaurant „Akropolis“. Dort sitzen die unterschiedlichsten Akteure beieinander: Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Ärtzinnen und Ärzte, Lehrerinnen und Lehrer, Engagierte in der Kinder- und Jugendarbeit. mehr